Fresenius Medical Care beendet Rechtsstreitigkeiten in den USA

Bad Homburg (BoerseGo.de) - Der weltweit führende Dialysespezialist Fresenius Medical Care hat die Rechtsstreitigkeiten im Zusammenhang mit der Erstattung von Dialysebehandlungen in den USA erfolgreich hinter sich gebracht. Die US-Staatsanwaltschaft hat am Donnerstag mitgeteilt, dass sie das Verfahren nicht weiter verfolgen wird. Damit werden auch die im Zusammenhang stehenden Ermittlungen der Justizbehörden in St. Louis im Bundesstaat Missouri eingestellt. Ben Lipps, Vorstandsvorsitzender von Fresenius Medical Care, sagte: „Wir freuen uns, diesen jahrelangen Rechtsstreit erfolgreich beendet zu haben.“

Die Justizbehörden in St. Louis hatten die Ermittlungen im April 2005 aufgenommen und dabei zahlreiche Aspekte der Geschäftstätigkeit von Fresenius Medical Care in den USA untersucht. 2007 erhob die US-Staatsanwaltschaft in einem Punkt der Ermittlungen Anklage: Die 2006 von Fresenius Medical Care übernommene Renal Care Group habe gegen das Gesetz betreffend unberechtigte Forderungen (False Claims Act) verstoßen.

2011 verurteilte das Bezirksgericht Tennessee das Unternehmen zu einer Zahlung von 83 Millionen US-Dollar. Dieses Urteil wurde jedoch im Oktober 2012 vom zuständigen US-Berufungsgericht wieder aufgehoben. Das Berufungsgericht entschied zudem in mehreren weiteren wichtigen Fragen gegen die Anklage und verwies das Verfahren zurück an das Bezirksgericht, um der Staatsanwaltschaft die Möglichkeit zu geben, andere, noch nicht geklärte Punkte verhandeln zu lassen. In ihrer Mitteilung bestätigte die Staatsanwaltschaft nun, dass sie das Verfahren nicht weiter verfolgen und keine weiteren Anklagen erheben wird.