EU und Japan setzen Zeichen gegen Protektionismus

Brüssel/ Japan (Godmode-Trader.de) - TTIP war gestern, schon mal was von JEFTA gehört? US-Präsident Donald Trump hatte die EU-Verbündeten jüngst als „Feind“ der USA bezeichnet. Die Bezeichnung plakatiert, dass es mit der aktuellen US-Administration zusehends schwieriger wird, in Verhandlungen zu treten, um Kompromisse zu unterschiedlichen Vorstellungen zu erreichen. Wenig verwunderlich, wendet sich die EU nun lieber anderen Handelspartnern zu.

An diesem Dienstag will die EU nun mit Japan ihr bislang größtes Freihandelsabkommen abschließen. Der seit 2013 vorbereitete Pakt soll Zölle und andere Handelshemmnisse abbauen. Japan ist ein wichtiger Absatzmarkt für europäische Unternehmen. Die EU und Japan wollten eigentlich mit den USA selbst Freihandelszonen schaffen. Doch seit dem Amtsantritt von Donald Trump ist daran nicht zu denken. Nun also beschleunigen die Partner ihre jeweiligen Vorhaben. Das Pazifik-Handelsabkommen TPP etwa wurde ohne die USA geschlossen.

Japan war im vergangenen Jahr bei Waren der sechstgrößte Handelspartner der EU. Das Handelsvolumen belief sich auf 129,4 Mrd. Euro. Der Wert der EU-Warenexporte betrug dabei 60,4 Mrd. Euro. Der Wert der von der EU nach Japan ausgeführten Dienstleistungen lag laut EU-Kommission zuletzt bei rund 28 Mrd. Euro.

Durch das vollständige Inkrafttreten des JEFTA-Abkommens werden 99 Prozent der Zölle auf nach Japan exportierte Waren beseitigt. Durch das Abkommen sollen auch 85 Prozent der EU-Agrarexporte zollfrei nach Japan erfolgen. Dies ist etwa bei verarbeitetem Schweinefleisch sofort der Fall. Bisher war der japanische Markt fast abgeschottet. Jetzt gibt es EU-Marktzugänge, die europäische Produkte in japanischen Supermärkten billiger machen sollen. Doch es gibt auch Kritik am Abkommen. Die Verbraucherorganisation Foodwatch verweist darauf, dass JEFTA gleiche Standards und Normen vorsieht. Dies berge die Gefahr, dass Umwelt- und Verbraucherschutzstandards eingefroren würden und kaum mehr verbessert werden könnten.

Als reiner Handelspakt fällt JEFTA aus Sicht der EU-Kommission in die EU-Kompetenz. Die nötige Zustimmung der Mitgliedstaaten ist Anfang Juli bereits erfolgt, das Europaparlament soll das Abkommen nach der Unterzeichnung billigen. Der Investitionsteil, der auch auf nationaler Ebene von den Parlamenten abgesegnet werden müsste, soll erst später beschlossen werden.