EU knüpft 90-Milliarden-Euro-Kredit für Ukraine an Kauf europäischer Waffen

Von Cristina Gallardo

DOW JONES--Die Ukraine soll im Rahmen des vereinbarten neuen EU-Kredits über 90 Milliarden Euro Waffen und militärische Systeme vorrangig von europäischen Herstellern beziehen. Wie die Europäische Union mitteilte, gilt diese Vorgabe, sofern diese Firmen lieferfähig sind.

Die Europäische Kommission stellte am Mittwoch ihren Vorschlag für das Darlehen vor, das den Finanzbedarf der Ukraine für das laufende und das kommende Jahr decken soll.

Wie Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen auf einer Pressekonferenz erklärte, sind 60 Milliarden Euro für militärische Anforderungen vorgesehen. Der Rest soll die grundlegende Versorgung der Ukraine sichern. Die Kommission strebt an, die erste Zahlung an Kiew bis April zu leisten.

"Mit dieser Unterstützung stellen wir sicher, dass die Ukraine einerseits ihre Verteidigung auf dem Schlachtfeld stärken und ihre Verteidigungsfähigkeiten ausbauen kann - also den gesamten militärischen Bedarf deckt - und andererseits den Staat und die grundlegenden Dienstleistungen am Laufen hält", sagte von der Leyen.

Das Kreditprogramm sieht vor, den Kauf von militärischer Ausrüstung bei Unternehmen in der EU oder assoziierten Ländern wie Norwegen und der Schweiz sowie in der Ukraine selbst zu priorisieren. Der Vorschlag erlaubt bei Bedarf jedoch auch Käufe außerhalb Europas, solange Kiew die Zustimmung der Kommission einholt.

Im Dokument der Kommission wird darauf verwiesen, dass sich die Ukraine im Krieg befindet und die Verteidigung des Territoriums von der kurzfristigen Verfügbarkeit bestimmter Güter abhängen könne. Daher solle das Land Produkte beschaffen dürfen, die diese Bedingungen nicht erfüllten, sofern ein dringender Bedarf besteht und keine alternative Beschaffungsmöglichkeit vorhanden ist.

Der Darlehensvorschlag muss noch vom Europäischen Parlament und den Vertretern der EU-Mitgliedstaaten gebilligt werden.

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