EU-Gericht stellt sich in Google-Streit hinter italienische Aufsicht

Von Edith Hancock

DOW JONES--Google hat im Rechtsstreit um die Interoperabilität seiner Android-Auto-Plattform eine Niederlage eingefahren. Das Gericht der Europäischen Union kam zu dem Urteil, dass Googles Weigerung, eine Kompatibilität mit der App von Enel zur Lokalisierung von Ladestationen für Elektroautos herzustellen, missbräuchlich sein könnte.

Der italienische Energiekonzern und das Tech-Unternehmen streiten sich seit Jahren über Android Auto, welches Fahrern ermöglicht, über den Bordbildschirm auf Apps auf Smartphones zuzugreifen.

Die Richter sagten, dass Google durch die Weigerung, die Interoperabilität dieser Plattform mit einer von einem Drittunternehmen entwickelten App zu gewährleisten, seine beherrschende Stellung missbraucht haben könne. Die Weigerung könne aber damit gerechtfertigt werden, dass es für die Kategorie der betreffenden Apps kein Template gibt, wenn die Gewährung einer solchen Interoperabilität mittels eines solchen Templates die Integrität dieser Plattform oder die Sicherheit ihrer Nutzung gefährden würde oder wenn es aus anderen technischen Gründen unmöglich wäre, die Interoperabilität durch die Entwicklung dieses Templates zu gewährleisten.

Enel hatte sich 2019 bei der italienischen Wettbewerbsbehörde über Google beklagt. Sie verhängte zwei Jahre später eine Strafe von 102 Millionen Euro gegen den Konzern. Dieser ging dagegen vor, weshalb der Fall beim EU-Gericht landete. Google zeigte sich enttäuscht von der Entscheidung. Enel lehnte eine Stellungnahme ab.

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