EU-Finanzminister sehen schwarz für 2010

Hamburg (BoerseGo.de) - Die EU-Finanzminister haben die Hoffnung auf eine Konjunkturerholung im kommenden Jahr offenbar aufgegeben. Es sei "höchst unsicher", ob das Wachstum 2010 wieder anspringe, berichtet die "Financial Times Deutschland" (FTD) unter Berufung auf ein Papier der Minister für den EU-Gipfel am 19. März. Noch Mitte Januar hatte Wirtschaftskommissar Joaquín Almunia eine Verbesserung der Lage im zweiten Halbjahr 2009 vorhergesagt. Inzwischen gehen viele Ökonomen aber davon aus, dass die Wirtschaftskrise sehr viel heftiger sein und länger dauern wird als bislang befürchtet.

Europas Volkswirtschaften seien von Negativwachstum, historisch niedrigem Verbraucher- und Geschäftsvertrauen sowie ausgetrockneten Kreditflüssen geprägt, heißt es in dem Papier, das der FTD vorliegt. "Negativspiralen zwischen der Realwirtschaft und den Finanzmärkten verschlimmern die Situation."

Dennoch wollen die Finanzminister einen Zeitplan zum Abbau ihrer nationalen Haushaltsdefizite festlegen. "Die meisten Mitgliedsstaaten werden ihre Konsolidierungsanstrengungen 2010 beginnen, diejenigen mit Haushaltsspielraum werden 2011 anfangen", heißt es in dem Text. Nur so könne vermieden werden, dass die Märkte hoch verschuldete Regierungen durch noch höhere Risikoaufschläge auf ihre Staatsanleihen abstrafen.

Allerdings soll die EU die Flexibilität des Stabilitätspakts in der Krise voll ausnutzen. Länder mit besonders hohen Defiziten sollten "längere Fristen bei der Korrektur eingeräumt bekommen", heißt es. Der Fehlbetrag müsse dann jährlich in größeren Schritten abgebaut werden.