ESM-Entwurf sieht weiter Einzahlungen in Jahresraten vor

Brüssel (BoerseGo.de) – Das Eigenkapital des dauerhaften Rettungsfonds ESM soll offenbar weiterhin in fünf Jahresraten von den Euro-Staaten bereitgestellt werden. Dies berichtet die Nachrichtenagentur Reuters unter Berufung auf einen Entwurf des ESM-Vertrags. Damit würde der ESM erst nach fünf Jahren über seine volle Schlagkraft verfügen. Zuletzt war spekuliert worden, dass die Einzahlungen schneller geleistet werden.

Der Entwurf sieht laut Reuters aber vor, dass Staaten ihren Beitrag freiwillig vorzeitig einzahlen können. Deutschland lehnt allerdings eine vorzeitige Einzahlung in den ESM ab, wenn sich nicht auch die anderen Staaten daran beteiligen. Das sagte der haushaltspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Norbert Barthle, zu Reuters.

Auch eine Aufstockung des ESM über das bisher geplante Volumen bleibt umstritten. Insbesondere Deutschland lehnt dies weiter ab. Der ESM-Entwurf sieht nun aber offenbar vor, dass die Einrichtung des Fonds beschlossen werden kann, auch wenn das Volumen noch nicht endgültig feststeht.

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