Entschädigungen statt Kredite? Diese Frage muss auf die Tagesordnung!
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Die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Lockdowns sind bisher kaum absehbar. Dass große Teile von Gesellschaft und Wirtschaft für einige Wochen gezielt fast vollständig "angehalten" wurden und anschließend wieder hochgefahren werden sollen, das gab es schlicht noch nie. Rund 2,1 Millionen Deutsche erleiden wegen der Lockdowns existenzbedrohende finanzielle Verluste, wie eine Hochrechnung der "Welt am Sonntag" auf Basis einer repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Kantar im Auftrag der Postbank ergeben hat. Weitere 3,5 Millionen Menschen verzeichnen demnach erhebliche finanzielle Einbußen.
Historisch einmalig sind auch die Hilfen, die die Bundesregierung beschlossen hat, um die wirtschaftlichen Folgen der Epidemie abzumildern. Wer sich nur oberflächlich mit der Thematik beschäftigt, könnte fast den Eindruck bekommen, hier sei ein Rundum-Sorglos-Paket für Menschen und Wirtschaft geschnürt worden, von der Ausweitung der Kurzarbeit bis hin zu umfangreichen Hilfspaketen für Selbständige und Unternehmen.
Doch der Schein trügt: Besonders die umfangreichen Hilfen für Unternehmen haben einen Haken. Es handelt sich in der Regel nämlich nur um Kredite, nicht um einen Ausgleich für die eingetretenen Verluste. In einer Marktwirtschaft ist es natürlich so, dass private Unternehmen auch das Risiko ihrer Geschäftstätigkeit tragen müssen. Man kann es als normales unternehmerisches Risiko begreifen, wenn jemand wegen der Krise sein Geschäft (vorübergehend oder dauerhaft) schließen musste.
Aber ganz so einfach ist es im vorliegenden Fall nicht. Die Schließungen von Geschäften, Hotels und Restaurants waren keine direkte Folge der Pandemie, sondern sie wurden von den Behörden angeordnet. Die Verluste wurden in den allermeisten Fällen nicht durch das Virus, sondern durch den Lockdown verursacht. Die staatliche Entscheidung zum Lockdown hat die Existenzgrundlage von Millionen Menschen zerstört. Aber wenn der Staat anordnet, dass Geschäfte geschlossen bleiben müssen (auch in Orten, die kaum oder keine Corona-Fälle zu verzeichnen hatten), muss er dann nicht auch für eine Entschädigung sorgen, also die erlittenen Verluste bzw. die entgangenen Gewinne ausgleichen?
Juristisch wird sich ein solcher Anspruch kaum durchsetzen lassen. Wirtschaftlich sind die Lockdowns aber zumindest in manchen Fälle fast als Enteignung zu betrachten. Und in Fragen von Enteignungen gibt es klare Vorgaben im Grungesetz, wo es in Artikel 14, Absatz 3 heißt: "Eine Enteignung ist nur zum Wohle der Allgemeinheit zulässig. Sie darf nur durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes erfolgen, das Art und Ausmaß der Entschädigung regelt. Die Entschädigung ist unter gerechter Abwägung der Interessen der Allgemeinheit und der Beteiligten zu bestimmen. Wegen der Höhe der Entschädigung steht im Streitfalle der Rechtsweg vor den ordentlichen Gerichten offen."
Die meisten Unternehmen werden es schwer haben, gerichtlich irgendeine Art der Entschädigung durchzusetzen. Gesellschaftlich diskutiert werden muss eine mögliche Entschädigung aber, zumal andere Staaten hier bereits vorangegangen sind: In den USA müssen Unternehmen die erhaltenen Hilfskredite vielfach nicht mehr zurückzahlen, wenn sie ihre Belegschaft im Zuge der Krise nicht verringern. In Deutschland erfüllt zwar die Kurzarbeit einen ähnlichen Zweck, sie ist aber keineswegs eine Entschädigung für entgangene Umsätze während des Lockdowns.
Besonders brisant wäre die Frage der Entschädigung vor allem dann, wenn sich im Nachhinein herausstellen sollte, dass die ergriffenen Maßnahmen gar nicht nötig gewesen wären, um die Ausbreitung des Virus zu stoppen. Auch immer mehr Wissenschaftler vertreten diese Auffassung, werden in der medialen Berichterstattung bisher aber meist übergangen oder in ein obskures Licht gerückt.
Die wirtschaftlichen Folgen der Pandemie werden uns noch lange beschäftigen, selbst wenn die Lockdowns nun sukzessive weiter zurückgefahren werden sollten. Denn die Wirtschaft lässt sich nicht einfach wie eine Maschine aus- und später wieder einschalten. Das liegt zum Beispiel an den Zweitrundeneffekten: Wer während des Lockdowns Einkommenseinbußen erlitten hat, wird anschließend nicht sofort wieder zu seinem früheren Konsumverhalten zurückkehren. Die Menschen haben nicht nur weniger Geld in der Tasche und weniger Möglichkeiten, ihr Geld auszugeben, sondern sie werden durch die Krise noch längere Zeit verunsichert sein. Besonders die Menschen, die große wirtschaftliche Verluste erlitten haben, werden auch nach der Krise eine geringere Konsumneigung und eine deutlig größere Sparneigung haben als vorher. Einige Branchen werden Jahre brauchen, um wieder auf die Beine zu kommen, falls sie sich überhaupt erholen können. Bei Fluggesellschaften, in der Hotellerie und in der Gastronomie werden die Abstandsregeln noch für viele Monate oder gar Jahre das Geschäft stark belasten. Besonders für diese Branchen sollte eine staatliche Entschädigung zumindest diskutiert werden.
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"Die Schließungen von Geschäften, Hotels und Restaurants waren keine direkte Folge der Pandemie, sondern sie wurden von den Behörden angeordnet."
Die Frage, die niemand wirklich beantworten kann lautet: Wie wäre das Geschäft ohne behördliche Anordnung verlaufen? In Schweden, bekanntliich ohne behördliche Anordnungen, haben Restaurants geschlossen, weil keine Gäste kommen. Betriebe schließen, weil Lieferketten nicht funktionieren.
So einfach ist das leider alles nicht. Streng genommen ist das eigentlich eine Versicherungsfrage.
Es sollte Chancengleichheit gelten.
Ich sage mal so: Wenn endlich die großen (US-) Konzerne wie Booking, Amazon, AirBnB, Google, Apple mal wie jeder andere Steuern zahlen würden, dann wären diese kurzfristigen Hilfsmaßnahmen auch bezahlbar.
So aber, wird die breite Schicht der Arbeitenden / Fleißigen die (wirklich) Vermögenden schützen und zur Kasse gebeten werden durch Steuern, Abgaben und steigende Vermögenspreise !
Die angesprochenen Hilfen (wie auch immer genannt) müssen nämlich bezahlt werden. Und durch Gelddrucken und niedrige Zinsen trifft es mal wieder die Familien und kleinen und Kleinst-Betriebe.
Wir erleben momentan eine EXTREME Wettbewerbsverzerrung regional, europäisch, international. Das muss aufhören.
Ich habe mich vor 21 Jahren selbstständig gemacht.
Mit meiner HOMETA habe ich in dieser Zeit für annähernd 10.000 Tagungen, Veranstaltungen, Messen, Meetings von zahlreichen Firmen und Verbänden das best-passende Hotelangebot recherchiert.
Ich bin bzw. war ein Dienstleister, der für seine Kunden 100% kostenfrei arbeitete.
Mein Geld verdiente ich mit Provisionen von den vermittelten Hotels.
Seit März habe ich sämtliche Veranstaltungen meiner Kunden bis einschließlich Juni wieder storniert. Durch den Lock-Down habe ich ungefähr seit Oktober für meine Kunden nicht nur kostenfrei sondern umsonst gearbeitet.
Ich werde die Tage mal ausrechnen, wie viel Einkommens- und Umsatzsteuer ich in der Zeit meiner Selbstständigkeit gezahlt habe.
Der Staat hat unter der Prämisse des Grundgesetzes, jedes einzelne Leben sei unersetzlich, den Lock-Down zum Schutz der Leben aller Menschen mit erhöhten Risiko veranlasst.
Mein "Lebenswerk" geht nun als "nicht system-relevant" den Bach runter. Mein Leben ist wirtschaftlich am Arsch. Ich bin überflüssig.
Beim Ausfüllen des Soforthilfe-Antrags habe ich erfahren, dass meine Krankenversicherung keine anrechenbaren Kosten verursacht, sondern ein Privat-Vergnügen darstellt. Werde diese Woche mal dort anrufen und mein Privatvergnügen kündigen.
Geld habe ich noch nicht erhalten. Wieso auch. Anstatt die Bearbeitung der Anträge der Behörde zu überlassen, die eh alle Informationen über mein wirtschaftliches Handeln hat (mein Freund, das FINANZAMT) wurde diese Arbeit anderen staatlich bediensteten Helden der Arbeit überlassen, mit bekanntem Ergebnis.
Gefälschte Anträge wurden auf falsche Konten überwiesen. Mit Steuergeldern finanzierter Staats-Dilettantismus. Warum? Das Finanzamt hat meine Bankverbindung und könnte mühelos einsehen können, was ich in den Vorjahren ohne Pandemie so verdient habe.
Den Großteil meines Ersparten hat der kuriose Börsenverlauf gekostet. Selber Schuld kann man sagen. Den besten Börsen-April aller Zeiten kann ich immer noch nicht verstehen. Ich hatte dagegen gewettet. Zumindest für die Rettung des Systems haben die Notenbanken ausreichend Geld gedruckt und damit diesen absurden Kursverlauf subventioniert bzw. die Märkte manipuliert.
Doch ich will nicht jammern, sondern positiv nach Vorne schauen!
Leider wird mir dabei sofort schlecht.
Anstatt diese Krise als letzten Warnschuss zu begreifen, ist das System eifrig damit beschäftigt, "zur Normalität" zurückzukehren. Alle Protagonisten inklusive der Politik sehnen sich danach, weiter zu machen, wie bisher.
Derweil war schon vor Corona bekannt, dass wir mit unserer Art zu wirtschaften uns den Ast absägen, auf dem wir sitzen. Wir haben nur eine Erde.
Die volkswirtschaftliche Gesetzmäßigkeit des "grenzenlosen Wachstums" ist und bleibt ein Trugschluss. Ohne Abkehr von diesem Postulat werden wir als Menschheit untergehen.
Ich frage mich: Erwartet jemand ernsthaft, dass ich da nochmal mitspiele?
Wieder ins Hamster-Rad steige, um für den Staat Steuereinnahmen zu erwirtschaften?
Wo ich doch gerade als überflüssig kaltgestellt worden bin?
Wo soll ich da meine Motivation finden?
Doch mal ganz weg von meinem persönlichen Schicksal.
Wie sollen sich die heutige Jugend und die folgenden Generationen unter den sich abzeichnenden Bedingungen noch zu einer Erwerbstätigkeit motivieren?
Wurde Ihnen durch die Schuldenlast des Systems doch jetzt schon jede Perspektive und Freiheit genommen. Sie werden arbeiten dürfen für den Corona-Schuldendienst, Rentenansprüche der Alten und Beamten. Sie werden weniger verdienen und höhere Preise bezahlen müssen. Ich bin froh, dass ich keine Kinder habe!
Meine Forderungen:
1. Eine grundlegende Reform des Steuersystems:
Es kann nicht länger angehen, dass ich als Solo-Selbständiger zur Steuerminderung nur die Möglichkeit habe, Rücklagen für bewegliche Wirtschaftsgüter zu bilden und so die Autoindustrie zu subventionieren!
Warum kann ich nicht Vermögens-Rückstellungen bilden, die ich dann versteuere, wenn ich das Geld entnehme?
Das Steuersystem sollte jedem Erwerbstätigen die Möglichkeit geben, in seinen 25 bis 30 Jahren Arbeitsleben so viel Geld zu verdienen, dass er die MÖGLICKEIT hat, zu sagen, "Danke, das reicht mir. Soll ein Junger weitermachen."
Es ist nicht länger akzeptabel, das Arbeit stärker besteuert wird als Kapital.
2. Eine sofortige finanzielle Beteiligung der Beamten und Politiker an den Kosten des Shut Downs.
Wenn man mir problemlos und rechtmäßig meine Existenz kaputt machen kann, sollte es kein Problem sein, sämtlichen aktiven und ehemaligen Beamten und Politikern für 3 Monate die Bezüge einzubehalten.
3. Eine bedingungslose Hinwendung zu nachhaltigem Wirtschaften.
4. Klare Sparziele für Staat, Bürokratie und Verwaltung.
Mehr fällt mir auf die Schnelle nicht ein. Aber ich arbeite daran.
Lieber Tudor,
ich hatte ja geschrieben, dass es von Branche zu Branche unterschiedlich ist. Ein naher Verwandter mit dem ich in gutem Kontakt stehe ist Eigentümer eines Wellness-Hotels, von daher kenne ich die Problematik in der Gastronomie durchaus.
Was wäre der Unterschied, wenn der Lockdown und damit eine Eindämmung der Infektion nicht gekommen wäre. Es wäre nur eine Frage der Zeit gewesen, dass auch Sie oder einer Ihrer Mitarbeiter infiziert worden wäre und damit der Betrieb hätte geschlossen werden müssen. Dann wäre es keine staatliche Anordnung gewesen.
Ich habe mehr als 30 Jahre ein erfolgreiches kleines Familienunternehmen mitgeleitet, das letztes Jahr an die nächste Generation übergeben wurde und bin momentan noch in kleinerem Rahmen unternehmerisch tätig. Auch die hängen zu einem guten Teil vom Tourismus ab und haben unter dem Lockdown zu leiden. Aber die werden das überstehen.
Warum? Weil sie mit alten Kaufmannstugenden erzogen wurden, dass man erst mal die Finanzen der Fa. auf so solide Beine stellen soll, dass man auch mal eine schlechte Saison überlebt, bevor man drüber nachdenkt mit teuren Uhren oder Luxus-Leasingfahrzeugen zu protzen.
Und die privaten Herausforderungen, von Herrn Heinz15 erwähnt, treffen mich genauso! Ich bin nämlich all die Jahre auch nur ein kleiner Sparer.
Vielleicht sollte Ihnen beiden einfach mal fristlos gekündigt werden, damit Sie ein Gefühl für UNSERE Situation überhaupt erstmal entwickeln können!??
Also bei einigen Beiträgen hier muss ich gerade ganz stark gegen den aufsteigenden Würgereiz ankämpfen! Ich bin, zusammen mit einem Teilhaber, Betreiber einer Gastronomie mit insgesamt 60 Plätzen an der Ostsee. Unseren Laden gibt es jetzt bereits im 4. Jahr...also als sog. Zombieunternehmen betrachte ich uns nicht! Hier oben herrscht SAISONBETRIEB! D.h. die Einnahmen des Sommers werden zu einem nicht unerheblichen Teil über den Winter aufgezehrt!
Zur Wirtschaftlichkeit des Unternehmens...nein, wir sind nach 2 Monaten Lockdown NOCH NICHT pleite! Aber eines möchte ich unterstreichen, da ich mit dieser Aussage aus dem Beitrag Herrn Barons völlig d'accord gehe! Wir haben uns 3 Jahre den A... aufgerissen und wurden jetzt durch eine behördliche Schließung ENTEIGNET! Genau so sehe ich das nämlich auch!!
Und Ihnen, Herr mkronen, möchte ich dann (moralisch diskussionswürdig, ich weiß! aber sicher icht wirtschaftlich) entgegen rufen "Risiken gehören zum Leben!" Jedes Jahr sterben Menschen an irgendwelchen Krankheiten! Tragen Sie dort etwas bei, um deren Überlebenschancen zu erhöhen? Nein?? Warum nicht??
Dann bringe ich jetzt die Frage aus REIN WIRTSCHAFTLICHER Sicht mal auf den Punkt! Warum habe ich jetzt dazu beigetragen, irgendeinen Rentner in NRW zu unterstützen?
Ihre Äußerungen hier zeigen sehr deutlich, dass sie selbst entweder das Rentenalter schon erreicht und damit zur am wenigsten betroffenen Gruppe des Lockdowns gehören, oder dass Sie in einem Angestelltenverhältnis stehen und Glück hatten, dass IHR Betrieb nicht schließen musste!
Dieses unreflektierte Gerede von Konzernen und Banken gibt mir sofort nen 200er Puls! Einige haben offensichtlich immer nch nicht gecheckt, dass es diesmal den kleinen Frisörladen nebenan oder das Restaurant um die Ecke betrifft!
Wacht endlich mal auf!!! Wir zahlen gerade mit unseren Existenzen dafür, damit SIE sich nicht anstecken!! Wo bleibt da IHRE Solidarität...???
... klar, es ist von Branche zu Branche verschieden, aber wie solide sind Firmen aufgestellt, die nach wenigen Wochen Lockdown am Rande des Abgrundes stehen?
Handelt es sich hier um Zombiefirmen, die in einem normalen Zinsumfeld, ohnehin bereits in den letzten Jahren vom Markt verschwunden wären, die nur noch wegen des niedrigen Zinsniveaus existiert haben?
Diese Zombifizierung ging zu Lasten der kleinen Sparer, die seit Jahren eine negative Realverzinsung auf Kosten ihrer künftigen privaten Altersvorsorge hinnehmen mußten. Hat hier mal jemand nach Entschädigung gerufen?
Wie sollte so eine Entschädigung finanziert werden? Durch Neuverschuldung? Dann wäre wieder der kleine Sparer der Dumme der durch Geldmengenerweiterung und entsprechender Geldentwertung auf lange Sicht die Zeche zahlt.
Alternativ könnte man solche Entschädigungen natürlich auch über Vermögensabgaben / Lastenausgleich finanzieren. Damit bestraft man aber diejenigen, die so solide gewirtschaftet haben, dass sie auch so eine Krise auch gut überstehen.
Alles irgendwie nicht gerecht, oder?
"Besonders brisant wäre die Frage der Entschädigung vor allem dann, wenn sich im Nachhinein herausstellen sollte, dass die ergriffenen Maßnahmen gar nicht nötig gewesen wären, um die Ausbreitung des Virus zu stoppen. Auch immer mehr Wissenschaftler vertreten diese Auffassung, werden in der medialen Berichterstattung bisher aber meist übergangen oder in ein obskures Licht gerückt."
.... furchtbar ... next round der Diskussion über die dunkle Seite der Macht, äh ich meine des Mainstreams ... wie mkronen schon sagt, Gewinne privatisieren, Verluste verstaatlichen, so funktioniert es nicht ... ohne Lockdown wäre der Titel vermutlich "Entschädigungen für unterlassenen Lockdown mit Todesfolge" gewesen ...
"Die Schließungen von Geschäften, Hotels und Restaurants waren keine direkte Folge der Pandemie, sondern sie wurden von den Behörden angeordnet."
Wenn es keine direkte Folge der Pandemie war, was dann? Eine willkürliche Behördenauflage? Wer sonst sollte es anordnen, der Virus selbst?
Die ganzen Hilfsprogramme muss man der Verkäuferin oder Krankenschwester auch erstmal erklären. Die werden bei Krankheits gerade in der Corona-Krise mal flott gekündigt. Ist auch nicht selbstverschuldet.
Ich sehe jetzt schon 5% bei der Mehrwertssteuer, eine Corona-Soli, etc.
Gewinne privatisieren, Verlust verstaatlichen: so geht es nicht !
Risiken gehören zum Geschäft. Die Risiken der Immobilien und Anleihebesitzer werden allerdings von den Notenbanken gestützt !