Kommentar
13:26 Uhr, 21.01.2025
DOGE offiziell gegründet
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- Es war gestern auch die Stunde des Elon Musk. Der Unternehmer erlebte unter Trump einen ungeahnten politischen Aufschwung. Für den neuen US-Präsidenten soll er in Zukunft evaluieren, in welchen Bereichen der US-Verwaltung Effizienzen gesteigert werden können.
- Dafür ging nun ein eigenes Beratergremium an den Start. Das “Department of Government Efficency” – kurz DOGE. Per Executive Order hatte Trump nach seiner Amtseinführung die Gründung des Gremiums bekanntgegeben.
- Konkret ist Folgendes geplant: DOGE wird Teil der Digitalisierungsbehörde USDS.
- Das Gremium wird auf Zeit gegründet. Es soll bis zum 4. Juli 2026 die 18-monatige Agenda des Präsidenten umzusetzen.
- Jede Behörde muss ein DOGE-Team bereitstellen. Dieses umfasst vier Personen (Teamleiter, Personalexperte, Ingenieur und Jurist). Das Team soll eng mit den Mitarbeitern des USDS zusammenarbeiten, um sowohl die digitale als auch analoge Interoperabilität zwischen den Behörden zu verbessern.
- Dazu sollen USDS-Mitarbeiter – unter Einhaltung des Datenschutzes – auch Zugriff auf interne Datensätze einer Behörde erhalten.
- Die Anordnung soll die Befugnisse von Ministerien oder Agenturen, die ihnen gesetzlich zustehen, nicht beeinträchtigen, heißt es weiter.
- Mittlerweile ist auch eine erste Webseite für DOGE online. Als Aufmacher auf der Homepage lächelt Besuchern das berühmte Maskottchen des gleichnamigen Memecoins entgegen.
- Die Führungsposition von DOGE wird hingegen Elon Musk allein übernehmen. Der Tech-Milliardär sollte eigentlich mit dem Pharma-Unternehmer Vivek Ramaswamy eine Doppelspitze bilden. Letzterer zog sich aber zurück, weil er Medienberichten zufolge für das Amt des Gouverneurs von Ohio kandidiert.
- Der Tesla-Chef hatte bei der Präsidentschaftsparade Trumps für Aufregung gesorgt. Mehrmals streckte er seinen rechten Arm dem Publikum entgegen. Das verstanden viele Beobachter als Hitlergruß.
- Musk selbst tat diese Unterstellung auf seiner Plattform X als “dreckigen Trick” gegen ihn ab.
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