Die EU-Osterweiterung 2007

Rumänien und Bulgarien haben im vergangenen Jahr mit einer sehr dynamischen Wirtschaftsentwicklung Aufmerksamkeit erregt. Dies berichtet die Wüstenrot & Württembergische Asset Management GmbH (W&W AM) in einem aktuellen Marktbericht. Auch für 2005 bewertet die Fondsgesellschaft die konjunkturellen Perspektiven positiv. Der näherrückende Beitrittstermin, Reformfortschritte und steuerliche Anreize würden für weitere Investitionszuflüsse sorgen – einer wesentlichen Komponente des Wirtschaftswachstums in beiden Volkswirtschaften.

Am 25. April 2005 werde die zweite Gruppe der EU-Osterweiterung – Bulgarien und Rumänien – die Verträge zum Beitritt im Januar 2007 unterzeichnen. Allerdings stehe der Beginn der Mitgliedschaft in der Europäischen Union zum offiziellen Termin angesichts der vergangenes Jahr beschlossenen "Sicherheitsklausel" noch nicht endgültig fest. Diese Klausel lasse der Europäischen Union die Möglichkeit offen, den Beitritt um ein Jahr zu verschieben, sofern nicht alle Kopenhagener Beitrittskriterien bis Ende 2006 erfüllt be-ziehungsweise umgesetzt sein sollten.

Dieser Vorbehalt werde voraussichtlich vor allem Rumänien betreffen. Denn dort erfolgten die Reformen und Umstrukturierungen, die die Kopenhagener Kriterien fordern, im Gegensatz zu Bulgarien nur sehr langsam. Während Bulgarien zum Beispiel bereits 2002 den Status einer funktionierenden Marktwirtschaft erhalten habe, sei dieser Rumänien erst im vergangenen Jahr zugesprochen worden. Außerdem hätten sich die Beitrittsverhandlungen immer wieder erheblich verzögert. Bis 2007 seien in Rumänien darüber hinaus noch erhebliche Reformen in administrativen und juristischen Bereichen zu verwirklichen. Von deren Erfolg werde es maßgeblich abhängen, ob die Sicherheitsklausel zum Tragen kommt. Zwar zeige sich die Ende 2004 neugewählte Regierung bislang wesentlich reformbereiter und energischer im Kampf gegen die Korruption als ihre Vorgänger, doch könnte ein Scheitern der Minderheitsregierung für politische Instabilität und Verzögerungen in der Reformumsetzung sorgen. Insgesamt sei nach Ansicht der W&W AM jedoch zu erwarten, dass die zweite Runde der EU-Osterweiterung planmäßig ablaufen wird. Die Sicherheitsklausel soll dabei in den verbleibenden zwei Jahren bis zum Beitritt lediglich als Druckmittel zur konsequenten Umsetzung der Reformen wirken.