Bush stellt Brennstoffzellen-Offensive vor

US-Präsident George Bush wird heute in einer Rede in Minneapolis die Ziele seiner erweiterten High-Tech-Agenda vorstellen. Dies gab das Weiße Haus gestern in einer Presseerklärung bekannt. Gefördert werden soll bis 2007 vermehrt vor allem die Brennstoffzellen-Technologie. Daneben will man die Zahl der Breitband-Internet-Zugänge in den USA weiter heben. Im November war ein Bundesgesetz, das die Kosten für schnellen Internet-Zugang steuerfrei stellt, ausgelaufen. Dies solle in Kürze erneuert werden. Anderseits würde es den Bundesstaaten freistehen, auf Breitband-Gebühren eigene Steuern zu erheben.

Präsidentschaftskandidat Kerry hatte Bush im Vorfeld dafür attackiert, dass er die Breitband-Steuerfreiheit nicht in seinem allgemeinen Steuersenkungspaket festgeschrieben habe. Daneben wurde er dafür kritisiert, dass er der Preistreibungs-Politik der OPEC tatenlos zugesehen habe und die übergroße Abhängigkeit der USA von Ölimporten hinnehme.