Bundesregierung lehnt Konjunkturprogramm ab

Berlin (BoerseGo.de) - Die Bundesregierung lehnt ein umfassendes Konjunkturprogramm ab. "Was in dieser Situation hilfreich sein könnte, sind sehr punktgenaue, sehr zielgerichtete investitionsfördernde Maßnahmen, branchenspezifisch angelegt", sagte Vize-Regierungssprecher Thomas Steg am Montag. Diskutiert werden unter anderem Anreize zur Gebäudesanierung sowie Steuersenkungen zur Ankurbelung der Kaufkraft. Das Finanz- und das Wirtschaftsministerium sollen bis zur nächsten oder übernächsten Kabinettsitzung Vorschläge erarbeiten, sagte Steg.

Die Wirtschaft äußert sich skeptisch zur Wirksamkeit von Konjunkturprogrammen. Die arbeitgebernahen Institutionen lehnen insbesondere Maßnahmen zur Stützung einzelner Branchen ab. Steuerliche Entlastungen auf breiter Front würden hingegen begrüßt.

In der letzten Woche hatten die führenden wirtschaftswissenschaftlichen Institute in Deutschland sowie die Bundesregierung ihre Wachstumsprognosen gesenkt. Für das kommende Jahr erwartet die Regierung nur noch einen Anstieg des Bruttoinlandsprodukts um 0,2%. Zuvor war ein Anstieg um 1,2% prognostiziert worden. Für 2008 erwartet die Bundesregierung weiterhin ein BIP-Wachstum um 1,7%.

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