Barack Obama Superstar ist da!

Der erste schwarze Präsident der USA geht einerseits mit einer selten schweren politischen und ökonomischen Erbschaft in sein erstes Amtsjahr. Andererseits kann wohl kaum ein Vorgänger Obamas auf eine derart breite Zustimmung in der Bevölkerung bauen, und zwar nicht nur in den USA, sondern in der ganzen Welt. Wie eine frühe Ausgabe von Michael Jackson wird der King of Politics gefeiert, er hat eine ganz besondere Legitimation, die weit über ein irgendwie geartetes Wahlrecht hinausgeht.

Dieser Rückhalt ist auch absolut notwendig in einer Situation, die sofortiges Handeln an vielen Fronten erfordert. Und Obama wird nicht zögern. Schon kurz nach Amtsantritt wird er zahllose Erlasse seines Vorgängers George W. Bush rückgängig machen, der auch die letzten Wochen im Amt noch nutzt, um sein fragwürdiges Erbe zu zementieren. Das ist allerdings mehr ein Sandkastenspiel, denn präsidielle Verfügen ohne Gesetzescharakter sind zwar per Unterschrift gültig, aber eben auch ebenso schnell wieder abgeschafft.
Einen Präsidenten-Aktionismus (im positiven Sinne) wie wohl selten zuvor werden wir in den kommen Monaten erleben. Obama ist kein religiöser Eiferer wie Bush, aber auch kein Pazifist. In Bereichen wie der Stammzellenforschung kann die USA daher wieder aufschließen, in Afghanistan und Irak wird aber weiter gekämpft. An der ökonomischen Front wird es – darum kommt keiner vorbei – Konjunkturprogramme auf Pump geben, und Steuererleichterungen für die Mittelschicht. Ein Hoffnungsschimmer für den Binnenkonsum, der nicht mehr weiter kreditgetrieben werden kann.

Dies alles wird nichts daran ändern, dass die USA – ebenso wie Europa und wohl auch der Rest der Welt – in den nächsten Monaten die vielleicht schwierigsten wirtschaftlichen Zeiten der letzten Jahrzehnte erleben. Noch scheint die Welt in Ordnung, weil die Unternehmen auf ihren reichhaltigen Auftragsbeständen sitzen, die abgearbeitet werden müssen. Aber die Entwicklung der Auftragseingänge signalisiert einen rapiden Einbruch. Die Produktion wird also deutlich zurückgehen, die Arbeitslosigkeit steigen. Und es wird dauern.

Die Finanzkrise ist weitgehend erledigt, die Wirtschaftskrise ist voll da. Für Obamas Präsidentschaft muss das nicht schlecht sein, im Gegenteil.

It´s the economy, stupid! sagt man in den USA zu den Erklärungen für Wahlausgänge. Wenn Obamas erste Legislaturperiode in 4 Jahren endet, ist die Weltwirtschaft vermutlich wieder auf Volldampf. Er wird dann sagen: Yes, we could…

Autor: Daniel Kühn