Bankenunion: Monti macht Druck

Brüssel (BoerseGo.de) - Der italienische Ministerpräsident Mario Monti hat sich für die rasche Einführung einer europäischen Bankenunion ausgesprochen. Beim EU-Gipfel in der kommenden Woche sollten die Weichen dafür gestellt werden, dass die neue einheitliche Bankenaufsicht bis Ende des Jahres stehe, sagte Monti bei einer Rede in Brüssel. Einige Euro-Länder, darunter Deutschland, halten diesen Zeitplan für zu ambitioniert.

Die Bankenaufsicht ist Voraussetzung dafür, dass marode Banken direkt Nothilfe aus dem Euro-Rettungsfonds ESM erhalten können. Monti sprach sich dafür aus, dass der ESM unverzüglich die Möglichkeit zur direkten Bankenrekapitalisierung erhält, sobald eine gemeinsame Aufsicht installiert ist. Für direkte Bankenhilfen aus dem ESM müssten nicht mehr die jeweiligen Länder haften. Deutschland, Finnland und die Niederlande hatten sich unlängst allerdings dafür ausgesprochen, dass direkte Bankenhilfen nicht für "Altfälle", die bereits vor Einführung einer gemeinsamen Aufsicht entstanden sind, zur Anwendung kommen sollen.

Monti sprach sich am Donnerstag in Brüssel auch für einen gemeinsamen europäischen Einlagensicherungsfonds aus. Auch dagegen gibt es massive Bedenken aus Deutschland.

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