Wissing riskiert Stilllegung zehntausender Diesel-Autos - Magazin

BERLIN (Dow Jones) - Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) riskiert laut einem Magazinbericht die Stilllegung zehntausender Dieselautos mit fragwürdiger Abgasreinigung. Hintergrund sei eine drohende Niederlage des ihm unterstellten Kraftfahrt-Bundesamtes (KBA) in einem Prozess, den die Deutsche Umwelthilfe (DUH) gegen die Behörde führt, schrieb das Nachrichtenmagazin Der Spiegel. Nachdem die DUH vor dem Verwaltungsgericht Schleswig gesiegt habe, laufe derzeit ein Berufungsverfahren vor dem dortigen Oberverwaltungsgericht. Unterliege die Behörde auch in der höheren Instanz, sollte sie "dringend Nachrüstungen durch die Hersteller anordnen", sagte DUH-Anwalt Remo Klinger. Sonst drohten die Autos stillgelegt zu werden.

Bei dem Verfahren vor dem Verwaltungsgericht Schleswig sei das Urteil bislang nicht rechtskräftig, erklärte eine Sprecherin des Verkehrsministeriums auf Anfrage von Dow Jones Newswires. Das KBA habe Berufung eingelegt. "Zum gegenwärtigen Zeitpunkt sind daher keine der angefragten Maßnahmen vorgesehen. Der Ausgang des Verfahrens bleibt abzuwarten." Die Sprecherin unterstrich, das Ministerium sei nicht Partei des Verfahrens vor dem Gericht, sondern das KBA. "Das KBA agiert in dieser Angelegenheit selbstständig im Rahmen seiner Zuständigkeit als Typgenehmigungsbehörde und entscheidet eigenverantwortlich", hob sie hervor.

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