Widerstand gegen die Einführung von Eurobonds bröckelt

Berlin (BoerseGo.de) - Bisher hat sich die Bundesregierung vehement gegen die Einführung von sogenannten Eurobonds gewehrt. Erst am Mittwoch reagierte Bundeskanzlerin Angela Merkel ablehnend auf die Vorschläge von EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso. Es sei bedauerlich und unpassend, dass die Kommission den Fokus jetzt auf derartige gemeinsame europäische Staatsanleihen als Mittel gegen die Schuldenkrise richte, so die CDU-Politikerin. Sie bezeichnete den Vorstoß als "bekümmerlich und unpassend". Der Vorschlag vermittele, dass die strukturellen Mängel der Währungsunion durch die Vergemeinschaftung von Schulden könne behoben werden könnten. "Genau das wird nicht klappen", so Merkel. Bundesfinanzminister Schäuble bekräftigte die ablehnende Haltung der Bundesregierung gegenüber Eurobonds ebenfalls. Gemeinsame Anleihen würden den Druck von den hochverschuldeten Ländern nehmen, so der CDU-Politiker.

Hinter den Kulissen scheint die Ablehnung gegen gemeinsame Anleihen aber offenbar zu bröckeln. Medienberichten zufolge wird in der schwarz-gelben Koalition die Zustimmung zu Eurobonds als Mittel gegen die Schuldenkrise nicht mehr kategorisch ausgeschlossen. Derzeit würden Szenarien diskutiert, die eine Zustimmung erforderlich machen könnten, berichtet die "Bild-Zeitung" unter Berufung auf Fraktionskreise. Demnach könnte die Bundesregierung gezwungen sein, die Euro-Bonds als Gegenleistung für die gewünschte Verschärfung des Euro-Stabilitätspaktes zu akzeptieren.

Die "Financial Times Deutschland" berichtet ebenfalls von einem nachlassenden Widerstand gegen Eurobonds. "Wir sagen nicht nie. Wir sagen nur: keine Euro-Bonds unter den gegebenen Voraussetzungen", erklärte der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion, Norbert Barthle, gegenüber der Zeitung.