Wahlen in Europa: Mehr als nur ein "Sturm im Wasserglas"?

Die anstehenden Wahlen in den zentraleuropäischen Ländern Ungarn, Tschechische Republik und Polen könnten die allgemeine politische Unsicherheit verstärken und zumindest auf kurze Sicht die Stimmung der Anleger dämpfen.

Bei näherer Betrachtung der drei Länder erweist sich die Situation insbesondere in Ungarn als komplex. Die Wahlen könnten sich negativ auf das wirtschaftliche Gleichgewicht Ungarns auswirken, denn die Wahlversprechen der oppositionellen Fidesz-Partei zielen vor allem auf eine erhebliche Erhöhung der Staatsausgaben ab. Sollte Fidesz als stärkste Kraft aus den Wahlen hervorgehen, könnte die Ausgabenpolitik der neuen Regierung angesichts des bereits bestehenden Zwillingsdefizits die volkswirtschaftliche und währungspolitische Stabilität Ungarns untergraben. In der Folge würde es zu Zinserhöhungen bzw. Bonitätsherabstufungen kommen. Momentan führen jedoch die regierenden Sozialisten in den Meinungsumfragen. Bei Wiederwahl würde die Regierung sich weiterhin nachhaltig um eine Annäherung an die Maastricht-Kriterien bemühen. Ziel bliebe dann die Einführung des Euro in 2010, Senkung der Verwaltungsausgaben und die Reformierung des Gesundheitswesens.

In der Tschechischen Republik liegt die Oppositionspartei ODS bei den Meinungsumfragen derzeit in Führung, allerdings schließt die Regierungspartei CSSD bereits auf. Die ODS gilt zwar als euroskeptisch, verspricht aber keine höheren Ausgaben. Das Wahlprogramm der Partei konzentriert sich vielmehr auf die Durchführung wichtiger Reformen (Pauschalsteuer, Rentensystem). Die Euro-Einführung dürfte sich wohl nicht durch steuerpolitisches Missmanagement verzögern. Sie könnte eher aus einer anderen Prioritätensetzung resultieren. Jedenfalls sieht die aktuelle Steuerplanung die Erfüllung der Maastricht-Kriterien bis 2008 vor.

Polen bleibt weiterhin in den Schlagzeilen. Die erst kürzlich wiedergewählte Minderheitsregierung hält weiterhin am Stabilitätspakt fest. Das Finanzministerium hat unlängst die wichtigsten Punkte des Haushalts für 2007 vorgestellt. Erfreulicherweise enthält dieser nicht mehr die im Wahlkampf von der PIS geforderten zusätzlichen Subventionen. Allerdings besteht bei einer Minderheitsregierung immer die Gefahr haushaltspolitischer Konzessionen gegenüber den kleineren Parteien. Der Haushaltsentwurf für 2007 ist zwar eine solide Grundlage, muss jedoch noch verabschiedet werden. Im Gegensatz zu Ungarn befindet sich die polnische Außenhandelsbilanz auf dem Weg der Besserung. Die weitere politische Entwicklung und die Möglichkeit vorgezogener Wahlen könnten aber die Marktstimmung kurzfristig trüben. Auch die direkte Einflussnahme auf die Geschäftsführungen verschiedener Staatsunternehmen ist ein Risiko. Allerdings stellt dies keine grundlegende Änderung der bisherigen politischen Richtung dar. Der genaue Zeitplan für die Euro-Einführung in Polen muss noch entschieden werden; diese Entscheidung wird aber wohl erst mit Erfüllung der Masstricht- Kriterien in 2009 gefällt werden.

Auch unter Berücksichtigung all dieser Umstände, ist davon auszugehen, dass die Wahlen in den drei Ländern eventuell zu einer kurzfristigen Stimmungseintrübung führen könnten, aber keine bedeutende Kurskorrektur der bislang eingeschlagenen politischen und wirtschaftlichen Richtung einleiten dürften.

Quelle: Schroders

Die Schroders-Gruppe ist eine führende internationale Vermögensverwaltungsgesellschaft, die 1804 gegründet wurde. Schroders verwaltet Anlagen für Pensionsfonds, Regierungsbehörden, Wohltätigkeitsorganisationen, Körperschaften, Familienunternehmen und vermögende Privatpersonen weltweit und ist ein führender Verwalter von Investmentfonds. Schroders bietet Anlagen in allen wichtigen Vermögenskategorien in entwickelten Ländern und Schwellenländern an: Aktien, Schuldtitel, Geldmarktinstrumente, Beteiligungen und Immobilien. Das weltweit verwaltete Vermögen betrug zum 31. März 2005 rund 158,2 Mrd. Euro.