Wahlen allerorten: Portugal, Thailand, Japan

Super-Wahl-Sonntag: Portugal, Thailand, …

Wen interessiert American Football? Es war ein Super-Wahl-Sonntag! Keine Zeit für Bowling. In Portugal wurde der Sozialist Antonio Jose Seguro mit überwältigender Mehrheit zum Präsidenten gewählt. Der bisherige Amtsinhaber, Marcelo Rebelo de Sousa, dürfte nach zwei Amtszeiten nicht mehr antreten. Rechtsausleger Andre Ventura kam bei der gestrigen Abstimmung auf lediglich rund 30 Prozent der Stimmen. In Thailand gewannen die Konservativen unter Ministerpräsident Anutin Charnvirakul die dortige vorgezogene Parlamentswahl. Die Schwierigkeiten, nun eine Koalitionsregierung zu bilden, gelten als überschaubar. Zeitgleich mit der Parlamentswahl stimmte Thailand über eine neue Verfassung ab. Das von den Militärs 2017 in Kraft gesetzte Statut wurde beim gestrigen Wahlgang ad acta gelegt. Ökonomisch stellt sich der neuen politischen Führung in Bangkok die Aufgabe, das Land in Schwung zu bringen. Der Tourismus schwächelt. Ein bewaffneter Grenzkonflikt mit Kambodscha im vorigen Jahr ist noch frisch in Erinnerung. Eine hohe Schuldenlast drückt den Konsum der privaten Haushalte. Thailand gehört ökonomisch aktuell in Südostasien zu den Underperformern.

… Japan

Gleichfalls vorgezogene Parlamentswahlen, gleichfalls geplagt von einer mauen gesamtwirtschaftlichen Entwicklung: Japan. Dort fuhren Ministerpräsidentin Sanae Takaichi und deren Partei, die LDP, gestern einen Erdrutschsieg ein. Gemäß Hochrechnungen kann die Liberaldemokratische Partei im Unterhaus mit bis zu 328 Sitzen rechnen, bei 465 Sitzen im Parlament insgesamt. Selbst wenn es am Ende ein paar Sitze weniger werden: Es winkt eine satte Zwei-Drittel-Mehrheit. Takaichi steht für eine weiter laxe Fiskalpolitik, trotz einer Staatsverschuldung bereits jetzt, die unter den großen Industrienationen ihresgleichen sucht. Die Gefahr besteht, dass Druck auf die japanische Notenbank ausgeübt wird, die Leitzinsen niedriger anzusetzen, als dies gesamtwirtschaftlich geboten wäre. Seit dem vorigen Jahr weht in der japanischen Wirtschaftspolitik ein neuer Wind. Besonders krass zeigt sich dies beim Außenwert des Yen. Innerhalb eines Jahres hat der Yen gegenüber dem Euro nominal um knapp 16 % verloren. Für die Zeit seit dem Amtsantritt Takaichis als Ministerpräsidentin, seit dem 21. Oktober 2025, summieren sich die Verluste auf immerhin knapp 5 %. Eine schuldenfinanzierte expansive Fiskalpolitik wirkt, für sich genommen, stützend auf eine zugehörige Währung. Dass der Yen aktuell unter Druck steht, beruht auf der Erwartung am Markt einer alsbald wieder lockereren Geldpolitik. Notfalls mag ja die Geldpolitik "an die Kette" gelegt werden. Frau Takaichi wird so ziemlich alles zugetraut. Für die Aktien in Tokio ist das gestrige japanische Wahlergebnis ein gutes Zeichen: Der Nikkei 225 sprang jetzt zu Wochenbeginn um bemerkenswerte 4,4 % nach oben.

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