USA: Gespräche um Schuldenabbau offenbar gescheitert

Washington (BoerseGo.de) – In den USA sind Gespräche zum Schuldenabbau offenbar gescheitert. Nach Informationen von Reuters aus Kreisen hat das von US-Präsident Obama eingesetzte "Super-Komitee" zur Ausarbeitung einer überparteilichen Lösung zum Defizitabbau seine Arbeit ohne Ergebnis eingestellt. Noch am heutigen Montag soll eine gemeinsame Erklärung zur Scheiterung der Gespräche veröffentlicht werden. Ist dies der Fall, dürfte das Problem bis mindestens Anfang 2013 nicht mehr gelöst werden. Für den Fall des Scheiterns sehen die Regeln automatische Kürzungen ab 2013 über alle Bereiche hinweg vor. Die Regel war ursprünglich dazu gedacht den Druck auf eine Einigung der Verhandlungspartner zu erhöhen.

Bei den Verhandlungen ging es um die Einsparung von 1,2 Billionen Dollar über die nächsten zehn Jahre. Das Defizit der USA erreichte vergangene Woche 15 Billionen Dollar - so viel wie die gesamte Wirtschaftsleistung. Die Republikaner lehnen eine Kürzung der Militärausgaben ab, während die Demokraten um jeden Preis verhindern wollen, dass konjunkturstützende Maßnahmen am Arbeitsmarkt auslaufen. Sie fürchten die USA könnten bald in eine Rezession abrutschen. Zudem sind den Republikanern gegen jegliche Steuererhöhungen, während die Demokraten die Sozialleistungen nicht kürzen wollen.