US-Gericht legt Rechtsstreit vorläufig auf Eis

Seit Juni 2023 liefern sich die Krypto-Börse Coinbase und die US-Börsenaufsicht SEC einen erbitterten Rechtsstreit. Der muss nun aber ruhen.

Bild: © BTC-ECHO GmbH

Der Rechtsstreit zwischen Coinbase und der SEC ist vorläufig gestoppt. Das ordnete Richterin Katherine Polk Failla per Gerichtsbeschluss am Dienstag an.
Damit stimmte die Richterin der Argumentation von Coinbase zu, dass es innerhalb der USA zu viele unterschiedliche richterliche Entscheidungen über den legalen Status von Kryptowährungen gebe – ein juristisches Novum.
Konkret gebe es “widersprüchliche Aussagen über die Anwendung des Howey Test auf Krypto-Assets”.
Failla verwies den Fall deshalb zur Untersuchung an ein Berufungsgericht.
Es ist damit ein wichtiger Sieg für Coinbase in der Auseinandersetzung mit der SEC. Der Chefjurist der Krypto-Börse Paul Grewal begrüßte die Entscheidung auf X.
Die Zeit spielt gegen die US-Behörde. Am 20. Januar soll Paul Atkins als neuer Chef auf Gary Gensler folgen. Der gilt als großer Fürsprecher der Krypto-Industrie. Möglich, dass die SEC dann die Klage gänzlich zurückziehen wird.
Der Rechtsstreit mit der SEC läuft bereits seit Juni 2023. Die Behörde wirft der Krypto-Börse vor, Lizenzpflichten verletzt zu haben sowie den Handel illegaler Wertpapiere.

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