Streit zwischen STEAG und Basler beigelegt

Der seit Juli 2000 andauernde Patentstreit zwischen der BASLER AG und der STEAG HamaTech AG ist durch eine außergerichtliche Einigung beigelegt worden. Beide Unternehmen vereinbarten, die jeweils anhängigen Klagen mit sofortiger Wirkung zurückzuziehen.

Die BASLER AG stellt der STEAG HamaTech AG von allen Ansprüchen aus ihrem Patent frei. Seitens STEAG HamaTech und STEAG ETA-Optik besteht damit kein Grund mehr, die Nichtigkeitsklage gegen das Patent der BASLER AG weiter zu verfolgen. Das Patent der BASLER AG bleibt somit rechtsbeständig. Die beteiligten Parteien vereinbarten, die bisher entstandenen Kosten anteilig selbst zu tragen.

Die STEAG HamaTech AG hatte im Juli 2000 eine Nichtigkeitsklage gegen das Patent DE 44 344 75 der BASLER AG eingereicht, während BASLER AG STEAG HamaTech AG auf Verletzung dieses Patents verklagt hatte.