Steuert Japan auf Neuwahlen zu?

Tokio (Godmode-Trader.de) - Der japanische Ministerpräsident Shinzo Abe hat seine rechtskonservative Liberaldemokratische Partei (LDP) angehalten, zeitnah Wahlen zum Unterhaus des Parlaments vorzubereiten, wie japanische Medien am Dienstag berichten. Die Entscheidung werde nach seiner Rückkehr von der Vollversammlung der Vereinten Nationen fallen, wird Abe zitiert. Als möglicher Termin gilt der 22. Oktober.

Aus Sich von Abe ist das Timing derzeit günstig. Er rutschte nach einigen Skandalen in der Beliebtheitsskala zuletzt massiv ab. Die Nordkorea-Krise spielte ihm aber in die Hände, im Zuge der Bedrohung durch den irrlichternden Nachbarn konnte er seine Zustimmungswerte wieder steigern, indem er sich als willensstarke Führungspersönlichkeit gerierte. Nun wolle er die Gunst der Stunde nutzen, um seine Macht zu sichern, wurde in Medien spekuliert. Der politische Gegner, die oppositionelle Demokratische Partei, steht derzeit in Umfragen zudem schlecht da. Regulär würden in Japan Neuwahlen eigentlich erst in einem Jahr anstehen.

Ein Restrisiko bleibt für Abe im Fall vorgezogener Neuwahlen. Verliert er dabei seine Zwei-Drittel-Mehrheit seiner Koalition aus Liberaldemokratischer Partei (LDP) und Neuer Komeito im Unterhaus, wäre sein Ziel, die pazifistische Nachkriegsverfassung zu reformieren, ungleich schwieriger durchzusetzen. Er müsste sich neue Verbündete suchen. Auch seine Wirtschaftspolitik namens ‚Abenomics‘ stand lange Zeit unter Beschuss, der jüngste wirtschaftliche Aufschwung hat die Kritik allerdings verstummen lassen. Experten vermissen dennoch wirkliche Strukturreformen, die die Regierung bislang noch nicht auf den Weg bringen konnte.