Steuerschätzung: Erhebliche Mindereinnahmen erwartet

Berlin (BoerseGo.de) - Der Arbeitskreis Steuerschätzung geht von erheblichen staatlichen Mindereinnahmen in den kommenden Jahren aus. Wie das Bundesfinanzministerium (BMF) am Donnerstag mitteilte, sollen die Steuereinnahmen im Jahr 2010 mit 510,3 Milliarden Euro zwar nur um 1,2 Milliarden Euro unter dem im November 2009 geschätzten Niveau liegen. Für die Jahre ab 2011 wird das Steueraufkommen dann aber deutlich unter den letzten Erwartungen (aus dem Mai 2009) liegen. Die Steuereinnahmen sollen 2011 um 11,7 Milliarden Euro, 2012 um 12,3 Milliarden Euro und 2013 um 13,7 Milliarden Euro unter den Ansätzen der letzten Steuerschätzung liegen. Dabei haben laut BMF alle Ebenen mit Ausnahme der EU Mindereinnahmen zu erwarten, die insbesondere auf die beschlossenen Steuerentlastungen (minus 10,6 Milliarden Euro in 2011, minus 8,1 Milliarden Euro in 2012 und minus 8,1 Milliarden Euro in 2013) zurückzuführen sind.

Im Jahr 2010 gleichen sich die Mindereinnahmen infolge der Steuerentlastungen (minus 6,0 Milliarden Euro) und Mehreinnahmen aufgrund der verbesserten konjunkturellen Entwicklung (plus 4,8 Milliarden Euro) noch weitgehend aus. Während Bund (plus 0,6 Milliarden Euro) und Länder (plus 1,0 Milliarden Euro) 2010 leichte Mehreinnahmen erwarten können, ist bei den Kommunen aufgrund der schwachen Entwicklung der Gewerbesteuer mit Steuermindereinnahmen in Höhe von einer Milliarde Euro zu rechnen.

Die Ergebnisse der Steuerschätzung bilden die Grundlage für den Bundeshaushalt 2011 und die Finanzplanung bis 2014.

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