SPD will vorgezogene Bundestagswahlen
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Nach der Wahlniederlage in Nordrhein-Westfalen will die SPD die Bundestageswahlen vorziehen. Dies kündigte SPD-Parteichef Franz Müntefering an. Nach Möglichkeit sollen bereits im Herbst 2005 Neuwahlen durchgeführt werden, hieß es. Regulärer Wahltermin wäre erst im September 2006.
"Mit dem bitteren Wahlergebnis für meine Partei in Nordrhein Westfalen ist die politische Grundlage für die Fortsetzung unserer Arbeit in Frage gestellt", sagte Bundeskanzler Gerhard Schröder.
Für eine Neuwahl muss Bundeskanzler Gerhard Schröder nach Artikel 68 des Grundgesetzes die Vertrauensfrage stellen. Wenn er dann im Bundestag keine Mehrheit bekommt, kann er den Bundespräsidenten Horst Köhler um seine Entlassung bitten. Dieser kann den Bundestag dann inerhalb von 21 Tagen auflösen. Laut Artikel 39 des Grundgesetzes muss dann inerhalb von 60 Tagen neu gewählt werden.
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