SPD erwartet Steuerausfälle durch Bankenkrise
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Passau (BoerseGo.de) - Die SPD rechnet im Zusammenhang mit der Bankenkrise in den USA mit Steuerausfällen in Milliardenhöhe. Die Steuereinnahmen die durch geringeres Wachstum fehlen, müssten im Rahmen des Haushaltsverfahrens bis November eingespart werden, sagte Carsten Schneider, haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, in einem Interview mit der "Passauer Neuen Presse". Ich schätze die Ausfälle beim Bund auf zwei bis drei Milliarden Euro.
"Wir haben bei der IKB 1,2 Milliarden Euro aus Steuermitteln gezahlt. Weitere 600 Millionen als Bürgschaft kommen hinzu", so Schneider. Indirekt gebe es Wertverluste bei der KfW im einstelligen Milliardenbereich. Auch die Bundesländer werden bei den Landesbanken Ausfälle haben, weil sie Geld zuschießen müssen, etwa an die Bayerische Landesbank, fügte er hinzu. Schließlich werde es Steuermindereinnahmen geben, weil Banken weniger Gewinn oder gar Verlust machen. Bezifferbar sei das aber noch nicht.
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