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09:06 Uhr, 10.12.2024

SPD erreicht in Wählergunst 14-Monatshoch

DJ POLITIK-BLOG/SPD erreicht in Wählergunst 14-Monatshoch

Die Übersicht in Kurzmeldungen zu Entwicklungen, Ergebnissen und Einschätzungen rund um die bundesdeutsche Politik:

SPD erreicht in Wählergunst 14-Monatshoch

Die SPD legt in der Wählergunst weiter zu und erreicht den höchsten Wert seit 14 Monaten. Das meldet die Bild-Zeitung unter Berufung auf den neuen Meinungstrend des Instituts Insa. Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, käme die SPD demnach auf 17 Prozent. Das sei ein Punkt mehr als in der Vorwoche und der höchste Wert seit Anfang Oktober 2023. Ebenfalls einen Punkt hinzu gewinnt die AfD auf 19,5 Prozent. Das BSW legt einen halben Prozentpunkt zu und kommt auf 8 Prozent. Größter Verlierer sind Bündnis90/Die Grünen, die im Wochenvergleich 1,5 Punkte auf 11,5 Prozent einbüßen. Die Linke fällt auf 3 Prozent (minus 0,5 Punkte). CDU/CSU (31,5 Prozent) und FDP (4,5 Prozent) halten ihre Werte aus der Vorwoche. "Die SPD erreicht ihren Jahreshöchstwert", sagte Insa-Chef Hermann Binkert. "Da die Union die AfD und das BSW im Bund als Koalitionspartner derzeit ausschließen, bleibt ihr nur noch das Bündnis mit der SPD."

Scholz und Macron wollen mit Syrien-Führung zusammenarbeiten

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron haben sich bereit gezeigt, mit den neuen Machthabern in Syrien zusammenzuarbeiten. Beide hätten bei einem Telefonat am Montag vor allem über die Lage in Syrien gesprochen und das Ende des Regimes von Bashar al Assad begrüßt, der dem syrischen Volk furchtbares Leid und seinem Land großen Schaden zugefügt habe, teilte Regierungssprecher Steffen Hebestreit mit. "Beide waren sich einig, dass man bereit sei, mit den neuen Machthabern zusammenzuarbeiten, auf der Basis grundlegender Menschenrechte und dem Schutz ethnischer und religiöser Minderheiten", sagte Hebestreit. Scholz und Macron hätten unterstrichen, wie wichtig es sei, die territoriale Integrität und Souveränität Syriens zu erhalten.

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