Siemens muss 396 Mio. Euro zahlen

Wegen ihrer Beteiligung an einem Kartell für gasisolierte Schaltanlagen hat die EU-Kommission Geldbußen gegen insgesamt elf Unternehmensgruppen in einer Gesamthöhe von rund 750 Millionen Euro verhängt. Mit 396 Millionen Euro muss Siemens das höchste Bußgeld entrichten, wie die Behörde am Mittwoch mitteilte. Das ist die höchste Summe, die bisher gegen ein Unternehmen für einen einzelnen Kartellrechtsverstoß verhängt wurde.

Die betroffenen Unternehmen (ABB, Alstom, Areva, Fuji, Hitachi Japan AE Power Systems, Mitsubishi Electric Corporation, Schneider, Siemens, Toshiba und VA Tech) hatten zwischen 1988 und 2004 gegen Artikel 81 des EG-Verrtages verstoßen, indem sie Angebotsabsprachen und Preisabsprachen trafen sowie Projekt- und Marktaufteilung vornahmen. ABB muss die Buße nicht zahlen, weil es als erstes Unternehmen die Anwendung der Kronzeugenregelung beantragt und der Europäischen Kommission Informationen über das Kartell vorgelegt hat.

Siemens hat den pauschalen Vorwurf der EU-Kommission zurückgewiesen und will deshalb gegen den Bußgeldbescheid vorgehen. "Wir halten die verhängten Bußgelder für absolut überzogen und können sie überhaupt nicht nachvollziehen", sagte Dr. Udo Niehage, Vorsitzender des Vorstands des Siemens-Bereichs Power Transmission & Distribution (PTD). Absprachen bei gasisolierten Hochspannungsschaltanlagen habe es lediglich von Oktober 2002 bis April 2004 bei einigen wenigen Projekten im europäischen Wirtschaftsraum gegeben.