Scholz will mehr Flexibilität bei Verstoß gegen CO2-Grenzwerte für Autos

Von Andrea Thomas

DOW JONES--Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich Forderungen nach einer Aussetzung der geplanten Strafzahlungen für jene Automobilunternehmen ausgesprochen, die die festgelegten europäischen Flottengrenzwerte beim Ausstoß von Kohlendioxid (CO2) im kommenden Jahr nicht ganz einhalten. Ähnliche Forderungen hatte es zuvor von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und von seinem italienischen Amtskollegen Adolfo Urso mit Verweis auf die schwierige Lag im europäischen Automobilsektor gegeben.

"Ich glaube, es sollte keine Strafzahlung geben für Unternehmen aus Deutschland und andere europäische Automobilunternehmen, wenn sie die CO2-Ziele nicht ganz erreichen. Das Geld muss in den Unternehmen für die Modernisierung der eigenen Industrie, des eigenen Unternehmens bleiben. Ich glaube, das ist ein besserer und pragmatischerer Weg", sagte Scholz auf einer Pressekonferenz. Dieses Vorgehen sei besser, als auf jeden Aspekt der europäischen Regelung zu bestehen.

Im kommenden Jahr sollen die CO2-Flottengrenzwerte von aktuell durchschnittlich 115,1 Gramm CO2 pro Kilometer und pro Fahrzeug auf 93,6 Gramm CO2 sinken. Nicht eingehaltene Flottengrenzwerte sollen mit Strafzahlungen sanktioniert werden.

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hatte am Mittag angeregt, dass die Strafzahlungen, die in 2025 anfallen würden, verrechnet werden könnten mit der Übererfüllung der Quoten der Automobilkonzerne in den Jahren 2026 und 2027.

Die neue EU-Kommission nimmt voraussichtlich im Dezember ihre Arbeit auf und könnte dann über Änderungen bei den Strafzahlungen beraten.

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