Scholz: Werden Hilfen für Luftverteidigung der Ukraine konstant ausbauen

Von Andrea Thomas

BERLIN (Dow Jones) - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat der Ukraine zugesagt, dass Deutschland weiter zur Stärkung der Luftabwehr im Lande betragen und dafür auch bei anderen westlichen Verbünden werben wird. Auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem ukrainischen Präsident Wolodymyr Selenskyj in Berlin betonte Scholz zudem, dass Deutschland in Europa der größte Unterstützer der Ukraine bleiben wird. Selenskyj dankte Deutschland für die gelieferten Patriot-Luftabwehrsysteme, mit denen Tausende ukrainischer Leben hätten gerettet werden können. Er rief die westlichen Verbündeten auf, der Ukraine dabei zu helfen, die russischen Angriffe besser abwehren zu können.

Scholz sagte auf der internationalen Wiederaufbaukonferenz, dass man die Verteidigungsfähigkeiten der Ukraine stärken müssen. Am Vormittag hatte er bereits gesagt, dass der beste Wiederaufbau der sei, der gar nicht stattfinden müsse. Deutschland leiste seinen Betrag bei der Stärkung der Luftabwehr.

"Da sind wir konstant dabei, das weiter auszubauen und das voranzutreiben - für uns ein ganz wichtiger Punkt. Das wird auch nicht zu Ende gehen", sagte Scholz. "Wir hoffen mit unseren Initiativen übrigens unverändert, dass wir auch andere anregen können, dass sie da noch etwas tun, so dass daraus insgesamt die notwendige Stärke zur Verteidigung der Ukraine entsteht."

Deutschland hat der Ukraine ein drittes Patriot-Flugabwehrsystem zugesagt und Iris-TSLM Flugabwehrsysteme, Gepard-Flakpanzer, Flugkörper und Artilleriemunition für die kommenden Wochen und Monaten versprochen.

Scholz bekräftige zudem auf der Pressekonferenz seine Haltung, dass Deutschland die Ausbildung ukrainischer Soldaten auf deutschem Territorium betreiben werde und nicht in der Ukraine. "Und an dieser Entscheidung ändert sich nichts", sagte Scholz. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron will hingegen mit anderen Verbündeten eine Ausbildungsmission in der Ukraine starten, um dort ukrainischen Soldaten auszubilden.

Selenksyj warb auf der Pressekonferenz erneut um Investitionen in sein Land, um besonders die zur Hälfte zerstörten Stromkapazitäten wieder aufzubauen.

Scholz und Selenskyj sehen beide in der Ukraine-Friedenskonferenz ab Samstag in der Schweiz einen ersten Schritt hin, um über Möglichkeiten eines Friedens zu reden. Dabei gehe es etwa um die Sicherheit von Atomkraftwerken, um Energie und um entführten Kinder. Russland müsse ebenfalls einen Beitrag leisten für einen Frieden und seine Truppen abziehen. Aber dies zeichne sich aktuell nicht ab, sagte Scholz.

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