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12:31 Uhr, 31.05.2024

Scholz verspricht weiter besonnene Entscheidungen bei Unterstützung der Ukraine

Von Andrea Thomas

BERLIN (Dow Jones) - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat versprochen, auch weiterhin besonnene Entscheidungen in Absprache mit den Verbündeten zu treffen, um die Ukraine in ihrer Verteidigung gegen den russischen Angriffskrieg zu unterstützen. Die Ukraine müsse ihre eigene Souveränität verteidigen können, wie er auf dem Deutschen Katholikentag in Erfurt sagte. Gleichzeitig müsse man aber dafür Sorge tragen, dass der Konflikt nicht zu einem Krieg zwischen Russland und der Nato eskaliert.

"Das geht nicht ohne Besonnenheit. Das geht nicht, ohne dass man jeden einzelnen Schritt sorgfältig überlegt und bedenkt, was es für diese Eskalationsgefahr bedeutet", sagte Scholz. "Und es geht nicht, ohne sich mit denjenigen, mit denen man verbündet ist, sorgfältig abzustimmen."

Er könne allen versprechen, dass egal wie groß der Druck sei, er jedes Mal nach dieser Maxime handeln werde, und dass die Dinge nur mit Besonnenheit "in einer so gefährlichen Situation" ordentlich bewältigt werden könnten. "Wir müssen den großen Krieg vermeiden zwischen Russland und der Nato. Wir müssen gleichzeitig sicherstellen, dass die Ukraine ihre Unabhängigkeit und Souveränität verteidigen kann", betonte Scholz.

Zuvor hatte Deutschland seinen Widerstand zum begrenzten Einsatz von deutschen Waffen auf russischen Gebiet aufgegeben, damit die Ukraine sich gegen Angriffe auf den Raum Charkiw verteidigen kann. Die Stadt wird von Stellungen aus dem unmittelbar angrenzenden russischen Grenzgebiet vermehrt attackiert.

Die Entscheidung wurde angekündigt, nachdem die USA einen begrenzten Einsatz westlicher Waffen auf russischem Staatsgebiet erlaubt hatte. Auch Frankreich und Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hatten dies zuvor gefordert.

Kontakt zur Autorin: andrea.thomas@wsj.com

DJG/aat/apo

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