Scholz in China: Setzen uns für faire Wettbewerbsbedingungen ein

Von Andreas Kißler

BERLIN (Dow Jones) - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat bei seinem Besuch in China faire Wettbewerbsbedingungen für die Wirtschaft angemahnt. Für Deutschland sei es "von allergrößter Bedeutung, dass Rechte für Unternehmen gewährleistet werden, dass man faire Wettbewerbsbedingungen hat, auch mit lokalen Unternehmen, die hier tätig sind, und dass es den Zugang gibt auch zu öffentlichen Ausschreibungen", sagte Scholz bei einem Statement in Schanghai. Auch bei Treffen am Dienstag mit dem Präsidenten und dem Regierungschef Chinas in Peking werde neben geopolitischen Themen erneut die Frage fairer Wettbewerbsbedingungen erörtert.

Scholz zeigte sich auf Nachfrage aber zurückhaltend zu Forderungen, die EU-Kommission solle bei Elektroautos gegen Dumping und Überproduktion aus China wie die USA mit Schutzmaßnahmen reagieren. "Ich bin der Regierungschef eines der erfolgreichsten Exportländer der Welt. Das ist die Grundlage unserer Volkswirtschaft, dass wir global wettbewerbsfähig sind", betonte der Kanzler. Das gelte für die großen Unternehmen mit den bekannten Namen, aber auch für unzählige Mittelständler aus Deutschland, die überall ihre Produkte verkauften und in vielen anderen Ländern auch selber mit Investitionen beteiligt seien.

"Deshalb ist erst einmal der Maßstab, aus dem wir an globalen Wettbewerb herangehen, dass wir selber so wettbewerbsfähig sein wollen und müssen, dass wir diesen Wettbewerb überall bestehen können." Aus der Perspektive setze sich Deutschland für faire Wettbewerbsbedingungen auch in den Märkten ein, in denen deutsche Unternehmen tätig seien. "Da gibt es Fragen, auch welche, die hier zu erörtern sind. Aber das muss aus einer Position selbstbewusster Wettbewerbsfähigkeit heraus geschehen und nicht aus protektionistischen Motiven", betonte Scholz.

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