Scholz: Geist der Solidarität gilt auch nach Ende des Hochwassers

Von Andreas Kißler

BERLIN (Dow Jones) - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat in der Diskussion um eine Aussetzung der Schuldenbremse wegen der Hochwasserlage "solidarische" Entscheidungen angekündigt, die aber erst nach Ende der aktuellen Situation getroffen würden. "Aus meiner Sicht ist es jetzt richtig, dass wir das tun, was nun ansteht, und das ist, dass wir solidarisch versuchen, die größte Katastrophe zu verhindern", sagte Scholz bei einem Besuch im Hochwassergebiet in Sachsen-Anhalt auf eine entsprechende Frage. "Und hinterher werden wir gucken müssen, wie groß die Schäden sind und was das bedeutet und daraus dann unsere Schlüsse ziehen."

"Natürlich ist das hier nicht nur ein Zeichen von Solidarität, das wir jetzt erleben, sondern dieser Geist der Solidarität wird auch hinterher gelten", betonte Scholz. "Wir werden niemanden alleine lassen. Das gilt für den Bund, das gilt für die Länder und für viele andere gemeinsam." Klar sei, dies werde nur gemeinsam gehen, "und das muss auch solidarisch in Deutschland erfolgen", hob der Kanzler hervor. "Die Entscheidung werden wir dann zwischen Bund und Ländern intensiv vor Ort treffen, wenn es so weit ist."

Es sei wichtig, "dass wir vorbereitet sind und vorbereitet bleiben". Nach Ende des Hochwassers müsse man genau prüfen, wie die Vorbereitungen überall in Deutschland im Hinblick auf die Infrastruktur und Verteidigungsmöglichkeiten gegen solche Naturereignisse verbessert werden könnten. Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) sagte, mittel- und langfristig müsse man sich zwischen Gemeinden, Ländern und Bund auch darüber verständigen, wie man sich besser auf solche Ereignisse vorbereite. "Das Wasser braucht Platz, das ist hier hautnah zu sehen und das ist eine mittel- und langfristige Aufgabe, die wir auch von der Bundesregierung aus angehen werden", kündigte sie an.

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