Scholz fordert gemeinsame EU-Maßnahmen für Auto- und Stahlbranche

Von Andreas Kißler

DOW JONES-Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat ein gemeinsames Vorgehen der EU-Staaten verlangt, um die Automobilindustrie und die Stahlbranche im derzeit schwiergen Umfeld zu fördern. "Wir müssen uns natürlich auch auseinandersetzen mit den Industrien, die gegenwärtig besonders herausgefordert sind", sagte Scholz vor dem EU-Gipfel in Brüssel. "Das gilt für die Autoindustrie." So seien zu dem von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen angekündigten strukturierten Dialog mit der Autoindustrie in Europa noch "ein paar Dinge" zu klären. "Es muss jetzt schnell zu einer Verständigung mit China über die Zollfragen kommen. Es macht keinen Sinn, das konfliktär auszutragen und deshalb appelliere ich an alle, dass sie die Verhandlungen jetzt zu einem guten Ergebnis bringen."

In der bedrängten Situation, in der die Autoindustrie besonders in Europa sei, mache es auch "keinen Sinn, sie jetzt noch zusätzlich mit Strafzahlungen wegen nicht erzielter Ergebnisse im kommenden Jahr 2025 zu belasten". Die Kommission solle einen Weg finden, "dass die Strafzahlungen, falls sie erforderlich würden, nicht die finanzielle Liquidität der Unternehmen, die jetzt in Elektromobilität, in moderne Produkte und Fahrzeuge investieren müssen, beeinträchtigt". Im Übrigen zeige sich, dass es sinnvoll ist, dass man die Produktion von Elektrofahrzeugen gemeinsam in Europa anrege. "Am besten wäre es ..., es gäbe ein gemeinsames Förderkonzept für alle Staaten Europas. Und das ist auch meine Forderung, die ich heute hier auf den Tisch legen werde", sagte Scholz.

Dasselbe gelte für die Stahlbranche. Alle Stahlproduzenten in Europa hätten Schwierigkeiten und seien herausgefordert mit Überkapazitäten, die auf dem ganzen Weltmarkt existierten, und mit Billigimporten aus vielen Ländern. "Das kann so nicht weitergehen und deshalb brauchen wir eine gemeinsame Strategie in dieser Frage", verlangte Scholz. Die Stahlindustrie solle gemeinsam in Europa zukunftsfest gemacht werden, es müsse koordiniert gehandelt werden. Scholz forderte, "eine große Stahlkonferenz durchzuführen, in der diese Fragen besprochen werden und gemeinsam gehandelt wird". Dabei solle auch geklärt werden, wie Europa gegen Dumping auch mit Zollpolitik vorgehe.

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