Scholz betont enge Beziehungen zu China und fordert faireren Wettbewerb

Von Andrea Thomas

BERLIN (Dow Jones) - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sein Interesse an engen wirtschaftlichen Beziehungen mit China betont und gleichzeitig zu einem faireren Wettbewerb in Wirtschaftsfragen aufgerufen. Bei seinem Besuch in Peking sagte Scholz im Beisein von Chinas Ministerpräsidenten Li Qiang vor der Sitzung des Beratenden Ausschusses der deutsch-chinesischen Wirtschaft, dass beide Länder angesichts Chinas Rolle als größter Handelspartner Deutschlands und den intensiven Investitionsaktivitäten zwischen beiden Ländern enge wirtschaftliche Beziehungen verbinden. Li sprach von einer engen Beziehung, die für beide Länder eine Win-win-Situation sein könne.

Scholz lobte in seinem Eingangsstatement laut einer Mitschrift des Bundespresseamtes die engen wirtschaftlichen Beziehungen. "Hiervon profitieren unsere Länder und unsere Volkswirtschaften und auch noch viele mehr, weil das ja Teil eines globalen ökonomischen Handels ist. Uns ist daran gelegen, diese Beziehungen zu pflegen und weiter zu verbessern", sagte Scholz.

Deutschland wolle sich nicht von China lossagen und damit kein "decoupling" von China betreiben, sondern es gehe um einen Abbau von Risiken. "Wir wollen den wirtschaftlichen Austausch fortsetzen und auch intensivieren. Unsere Lieferketten sind miteinander verwoben. Das bietet wirtschaftliche Vorteile", so Scholz. Dies könne natürlich auch immer dazu führen, dass Schocks durch die Verkettung weitergegeben werden, wie dies etwa während der Pandemie passiert sei. "Deshalb geht es um Risikomanagement, Diversifizierung und Resilienz", sagte Scholz.

   Scholz fordert für deutsche Unternehmen in China mehr "level playing field" 

Der Bundeskanzler betonte, dass man die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen Deutschland und China auch dadurch pflege, indem man sich über "Schwierigkeiten für unsere Unternehmen austauscht, dass pragmatische Lösungen gesucht werden". Dies tue man im dem deutsch-chinesischen beratenden Wirtschaftsausschuss.

"Gleichzeitig wünschen wir uns, dass wir auch bei den strukturellen Herausforderungen Fortschritte machen, etwa, wenn es um die Fragen des 'level playing field' geht. Beide Länder müssen das vorantreiben, und ich freue mich darüber, dass wir uns das vorgenommen haben", sagte Scholz.

In seinem Auftaktstatement vor dem gemeinsamen Gespräch Li hatte Scholz zudem für deutsche Unternehmen, die in China tätig sind, "richtige Rahmenbedingungen" gefordert. "Darunter verstehen wir einen gleichberechtigten Marktzugang und faire Wettbewerbsbedingungen, den Schutz geistigen Eigentums und ein verlässliches Rechtssystem", sagte Scholz.

   Li spricht von stabilen Beziehungen und "Win-win-Situation" 

Li hatte laut Simultandolmetschung in seinem Auftaktstatement erklärt, dass sich die bilateralen Beziehungen recht stabil entwickelten. In der Zusammenarbeit könnten beide Länder gemeinsam eine "Win-win-Situation" erringen.

"China ist seit acht Jahren in Folge Deutschlands größter Handelspartner. Die Unternehmen beider Länder sind begeistert von Investitionen in dem jeweils anderen Land. Der Kulturaustausch ist intensiver geworden", sagte Li nach Angaben des Bundespressamtes.

Das alles zeige, dass "eine gesunde und stabile Entwicklung" der bilateralen Beziehungen dem gemeinsamen Wunsch beider Seiten entspreche. Dies liege auch im grundlegenden Interesse der beiden Bevölkerungen, so Li.

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