Scholz bekräftigt Nein zur Lieferung von Taurus an die Ukraine

Dow Jones News

Von Andrea Thomas

DOW JONES--Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat es erneut abgelehnt, Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine zu liefern. Er wies auf die Reichweite der Marschflugkörper hin, die bis zu 500 Kilometer beträgt. Deutschland werde aber weiterhin die Ukraine unterstützen, wie Scholz auf einer Pressekonferenz zum Abschluss des Gipfels der 20 führenden Industrie- und Schwellenländer (G20) in Rio de Janeiro sagte.

Russland würde einen Fehler machen, wenn es damit rechnete, dass Deutschland, Europa und die anderen Verbündeten der Ukraine in ihrer Unterstützung nachlassen würden. Daher wäre es richtig, wenn Russland den Krieg beenden und Truppen zurückziehen würde.

"Gleichzeitig bleibt es wichtig und zentral, alles das, was wir tun, mit Besonnenheit zu machen. Deshalb habe ich sehr früh entschieden, dass die Lieferung von Marschflugkörpern aus meiner Sicht ein Fehler wäre", sagte Scholz. Denn die Waffen würden weit reichen und man müsse sich mit "der Zielkontrolle" befassen, was wiederum "eine Beteiligung" bedeuten würde, die er nicht richtig fände.

"Ich bleibe bei meiner Entscheidung, diese Waffe nicht zu liefern, diesen Marschflugkörper. Und ich bleibe bei meiner Entscheidung, dass wir die Ukraine nicht alleine lassen werden, sondern unterstützen wie kein Zweiter in Europa", so Scholz auf einer kurzen Pressekonferenz zum Abschluss des G20-Gipfels.

Scholz kritisierte mit Blick auf die Abschlusserklärung der G20-Länder, dass man darin nicht den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine verurteilt habe. Dies hätte er sich "gerne anders gewünscht", so Scholz.

Im seinem bilateralen Gespräch mit dem chinesischen Staatspräsidenten Xi Jinping sei auch der Einsatz von nordkoreanischen Soldaten in Russland zur Sprache gekommen, so Scholz. "Das ist aus meiner Sicht eine weitere Eskalation", sagte Scholz. Dies müsse allen auch in Asien Sorge machen. Dies habe er im Gespräch mit Xi mit allem Nachdruck vertreten.

Scholz betonte außerdem, dass man beim Klimaschutz dranbleiben müsse und sich gerade wegen der Auswirkungen des Klimawandels auf ärmere Länder "nicht verdrücken" dürfe. Er wies auf die Bedeutung des Ausbaus der erneuerbaren Energien hin. "Wir werden und dürfen da nicht nachlassen", so Scholz.

Kontakt zur Autorin: andrea.thomas@wsj.com

DJG/aat/err