Regierungskrise in Japan

Tokio (Godmode-Trader.de) - Japans rechtskonservativer Ministerpräsident Shinzo Abe verliert zunehmend Rückhalt im eigenen Volk. Nach aktuellen Umfragen ist die Zustimmung für den Regierungschef auf den tiefsten Stand seit seinem Amtsantritt im Dezember 2012 gesunken. Die Befragten gaben an, sie misstrauten dem Premier und meinten, er sei nach viereinhalb Jahren an der Regierung arrogant geworden, berichtete die konservative Zeitung Yomiuri. Hintergrund ist auch eine Reihe von Skandalen. So soll Abe unter anderem seinen Einfluss zugunsten wirtschaftlicher Interessen eines engen Freundes ausgeübt haben, was er aber bestreitet.

Um verloren gegangenes Vertrauen zurückzugewinnen, hat Abe eine Kabinettsumbildung angekündigt. Voraussichtlich am 3. August will er nun sein Kabinett umbilden. Japanischen Medien zufolge wird etwa die Hälfte der Posten neu besetzt. Die beiden wichtigsten Posten der Abe-Regierung, Kabinettssekretär Yoshihide Suga und Finanzminister Taro Aso, behalten offenbar ihre Ämter, wie auch das Magazin Japanmarkt berichtet. Verteidigungsministerin Tomomi Inada und Justizminister Katsutoshi Kaneda sollen aber ersetzt werden. Auch der Posten von Außenminister Fumio Kishida wankt offenbar. Bislang zeigte er immer große Loyalität zu Abe, aber kürzlich distanzierte er sich von dessen Verfassungsreformplan.

Bei jüngsten Kommunalwahlen in Tokio, die als Stimmungsbarometer für das ganze Land gesehen werden, hatte Abes regierende Liberaldemokratische Partei (LDP) kürzlich eine historische Niederlage erlitten. Viele Bürger werfen ihm und seiner Regierung zunehmende Arroganz vor.

Die Position Abes sehen Medien aber nicht bedroht. Die heutige Schwäche der Opposition im Parlament sei der primäre Grund für die Dominanz der regierenden Liberaldemokraten, so Sebastian Maslow, Politologe an der Universität Kobe, gegenüber Japanmarkt Online. Er sehe daher keine existentielle Krise der derzeitigen Regierung von Shinzo Abe.