Rechnungshof sieht Energiewende "nicht auf Kurs"

Dow Jones News

Von Andreas Kißler

BERLIN (Dow Jones) - Deutschland hinkt nach einem Bericht des Bundesrechnungshofes bei der Energiewende "seinen ambitionierten Zielen hinterher". Für eine sichere, bezahlbare und umweltverträgliche Stromversorgung müsse die Bundesregierung umgehend und zielgerichtet umsteuern. "Die Energiewende ist nicht auf Kurs", sagte Behördenpräsident Kay Scheller. Das Generationenprojekt Energiewende müsse "zielgerecht umgesetzt" werden. "Das Gelingen der Energiewende ist von herausragender Bedeutung für Deutschland", betonte Scheller. Ein Scheitern hätte gravierende Folgen, denn der Erfolg der Energiewende sei zentral für ihre Akzeptanz in der Bevölkerung, den Wirtschaftsstandort Deutschland und das Erreichen der Klimaschutzziele.

"Die bisherigen Maßnahmen zur Umsetzung der Energiewende sind ungenügend und bergen deshalb gravierende Risiken für die energiepolitischen Ziele", warnte Scheller. "Die Bundesregierung ist im Verzug beim Ausbau der erneuerbaren Energien und der Stromnetze sowie beim Aufbau von Backup-Kapazitäten." Hinzu kämen Wissenslücken über die Umweltwirkungen der Transformation und kein Konzept gegen hohe Strompreise. Zugleich fehle ihr ein integriertes Monitoring der Energiewende, das alle energiepolitischen Ziele in den Blick nehme. So laufe die Bundesregierung Gefahr, dass mögliche Konflikte zwischen den energiepolitischen Zielen ungelöst bleiben. "Sie sollte schnellstmöglich Kurskorrekturen vornehmen", forderte der Rechnungshof-Präsident.

Kontakt zum Autor: andreas.kissler@wsj.com

DJG/ank/sha