Presse: Hartz IV sprengt 2010 den Bundeshaushalt
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Düsseldorf (BoerseGo.de) - Die Rezession wird die Ausgaben des Bundes für Langzeitarbeitslose im nächsten Jahr voraussichtlich kräftig in die Höhe treiben. Das Kieler Institut für Weltwirtschaft (IfW) erwartet einem Zeitungsbericht zufolge, dass der Bund 44,6 Milliarden Euro für Hartz-IV ausgeben muss, nach 37,7 Milliarden Euro in diesem und 34,8 Milliarden Euro im vergangenen Jahr. Daneben ergeben sich zusätzliche Belastungen, da Steuern und andere Staatseinnahmen ausbleiben. "Unter Berücksichtigung der Steuermindereinnahmen wird der Bund 2010 wohl gut 91 Milliarden Euro neue Schulden machen. Die Nettokreditaufnahme wird sich gegenüber diesem Jahr damit verdoppeln", sagte IfW-Finanzexperte Alfred Boss dem "Handelsblatt".
Bundesfinanzminister Peer Steinbrück arbeitet derzeit am zweiten Nachtragshaushalt für 2009. Ende des Monats soll dieser vom Kabinett absegnet werden. Parallel dazu läuft das reguläre Verfahren zur Etataufstellung 2010, das von den dramatischen Einnahmeausfällen überschattet wird.
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