Permanenter Rettungsschirm wird erst 2012 beschlossen
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Berlin/Frankfurt (BoerseGo.de) – Der Bundestag wird voraussichtlich erst im kommenden Jahr über die Einrichtung des dauerhaften Euro-Rettungsschirms ESM abstimmen. Dies berichtet die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ am Freitag. Eigentlich war die Abstimmung im Bundestag bereits für Ende 2011 geplant.
Auch die Bundesregierung kann sich nicht wie geplant bereits am kommenden Mittwoch mit diesem Thema befassen, berichtet die Nachrichtenagentur Dow Jones Newswires. Die Kabinettsbefassung sei auf unbestimmte Zeit verschoben worden, weil der ESM-Text von den EU-Experten offenbar noch nicht fertiggestellt worden ist. Regierungssprecher Steffen Seibert konnte keine Angaben dazu machen, wann der Entwurf der Bundesregierung vorliegen werde. Der permanente Euro-Rettungsschirm ESM soll den jetzigen EFSF ab Mitte 2013 ablösen.
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