Microsoft unterstützt OVG Koblenz

Im Auftrag des Justizministeriums des Landes Rheinland-Pfalz erprobt das Oberverwaltungsgericht (OVG) in Koblenz seit Anfang Februar 2004 den elektronischen Rechtsverkehr. Damit können Rechtsanwälte und Behörden künftig rechtswirksam per E-Mail Klage erheben, Anträge stellen, Schriftsätze einreichen, aber auch über das Internet Akteneinsicht nehmen.

Die elektronische Abwicklung von Geschäftsprozessen ist in vielen Bereichen des öffentlichen Sektors in Planung oder schon umgesetzt. In Rheinland-Pfalz startet heute ein Pilotprojekt, das sich mit dem Einsatz neuester Informationstechnik im Bereich der Justiz beschäftigt - der Abwicklung des elektronischen Rechtsverkehrs. Bisher wurden Klagen, Anträge und Schriftsätze auf dem traditionellen Weg der Briefpost eingereicht. Das soll sich mit dem Start des rheinland-pfälzischen Pilotprojekts für den als Pilotbereich ausgewählten Zuständigkeitsbereich des Oberverwaltungsgerichtes (OVG) in Koblenz nun ändern. Künftig können Anwälte und Behörden über ein allgemein zugängliches elektronisches Postfach rechtswirksam per E-Mail Klage erheben, Anträge stellen, Schriftsätze einreichen und vom Gericht übermittelte elektronische Dokumente empfangen. Darüber hinaus sind die Voraussetzungen geschaffen, über das Internet Akteneinsicht zu nehmen und Verfahrensstände abzufragen.

Basis für die Umsetzung des elektronischen Rechtsverkehrs ist Microsoft-Technologie, insbesondere der BizTalk Server, der eingehende E-Mails verarbeitet, analysiert und den Inhalt zur Weiterverwendung in einer speziellen Fachsoftware aufbereitet. Für die rund 70 Beschäftigten des OVG Koblenz verringern sich dadurch viele verwaltungstechnische und zeitaufwendige Routinearbeiten. Das System überwacht künftig die eingehenden E-Mails und entschlüsselt diese - falls erforderlich. Anschließend werden der Absender, der Betreff und die Anzahl der Anlagen ausgelesen. Der Absender erhält automatisiert eine Bestätigungsmail als Antwort. Im weiteren Verlauf löst das System Anlagen aus den E-Mails heraus und prüft diese gegebenenfalls auf die Gültigkeit der elektronischen Signatur. Nach diesem Prüflauf werden die Nutzerdaten mit dem eigentlichen Inhalt von der Signatur getrennt und dem Fachverfahren zur Verfügung gestellt. Kann eine Signatur nicht erfolgreich geprüft werden, wird die gesamte E-Mail in einem Fehlerordner zur weiteren manuellen Bearbeitung gespeichert. Eine entsprechende Fehlermeldung wird für die Sachbearbeitung hinterlegt. Realisiert wurde das Projekt von der Microsoft Deutschland GmbH und der S&L Netzwerktechnik GmbH aus Mühlheim-Kärlich.

Das Oberverwaltungsgericht in Koblenz entscheidet im Wesentlichen als zweite Instanz der Verwaltungsgerichte in Rheinland-Pfalz über die Rechtsmittel gegen deren Entscheidungen. Daneben ist es in umfangreichen und schwierigen Verfahren auch erstinstanzlich zuständig. Auch wenn es sich zunächst um ein Pilotprojekt handelt, ist zu erwarten, dass hiervon eine große Signalwirkung für den gesamten Bereich der Justiz ausgehen wird. Der Einsatz neuester Technologie sowie einer intelligenten Lösung mit integrierter Nutzung der elektronischen Signatur vereinfacht nicht nur die gerichtlichen Abläufe, sondern gewährleistet auch eine hohe Sicherheit für alle Beteiligten.