Merck gewinnt Patentstreit in den USA

Der Arzneimittelhersteller und Spezialchemiekonzern Merck KGaA ist aus einem neun Jahre währenden Rechtsstreit um eine angebliche Patentverletzung am Montag im Berufungsverfahren vor dem Obersten Gerichtshof der USA als Sieger hervorgegangen. Wie das Unternehmen heute mitteilte, habe der Supreme Court in seinem Urteil vom 13. Juni 2005 die Auffassung von Merck bestätigt, wonach sich Pharmaunternehmen keiner Patentverletzung schuldig machen, wenn sie Erfindungen anderer Unternehmen für eigene Forschungs- und Entwicklungsaktivitäten nutzen, sofern diese auf einen US-Zulassungsantrag für ein neues Arzneimittel abzielen. Nach dem Urteil des höchsten US-Gerichts könnten Unternehmen unter diesen Umständen ohne Rücksicht auf eventuell bestehende Schutzrechte die Erfindungen Dritter frei für ihre eigene Entwicklung nutzen, ohne Lizenzgebühren entrichten oder auf den Ablauf der Schutzrechte warten zu müssen, hieß es.

In erster Instanz war Merck noch zur Zahlung einer Entschädigung von 15 Mio. Dollar verurteilt worden.

"Wir sind über dieses Urteil natürlich erfreut und sehen darin nicht nur einen Sieg für Merck, sondern vor allem für Patienten, die auf wirksamere Behandlungsmöglichkeiten zur Bekämpfung von Krebs und anderen Krankheiten warten, aber auch für die gesamte Biotechnologie- und Pharmaindustrie," kommentierte Prof. Dr. Bernhard Scheuble, der Vorsitzende der Geschäftsleitung der Merck KGaA.