Medien: EU-Sondergipfel zum Haushalt geplant

Brüssel (BoerseGo.de) – Die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union (EU) planen Medien zufolge für November einen Sondergipfel. Das berichtet die "Financial Times Deutschland" ("FTD") unter Berufung auf Verhandlungs- und Diplomatenkreise am heutigen Donnerstag. Der derzeitige EU-Ratsvorsitzende, Zyperns Europaminister Andreas Mavroyiannis, hat den Plan am Rande eines Treffens mit seinen Ressortkollegen in Nikosia bereits bestätigt. Auf dem Sondergipfel der in der zweiten Novemberhälfte stattfinden soll, soll der mittelfristige Finanzrahmen für den EU-Haushalt im Zeitraum von 2014 bis 2020 besprochen werden.

Hintergrund ist dem Bericht zufolge ein heftiger Streit zwischen den Geberländern und den Nettoempfängerländern innerhalb der EU um die Höhe des EU-Haushalts und die Verwendung der Gelder. Die EU-Kommission hat eine Anhebung des Haushaltsbudgets um 100 Milliarden Euro auf 1.100 Milliarden Euro vorgeschlagen. Deutschland und andere Geberländer sprechen sich hingegen gegen eine Anhebung aus. EU-Länder wie Polen befürworten den Plan der EU-Kommission.

Zuvor war geplant den EU-Haushaltsplan auf dem Gipfel Mitte Oktober zu besprechen. Jedoch wurde Befürchtungen laut, dass andere Themen wie die Bankenunion und die Krisenbekämpfung soviel Zeit beanspruchen, dass das Haushaltsthema nicht ausreichend besprochen werden kann. Eine Einigung zum EU-Haushalt wird bis Ende des Jahres angestrebt.