Lindner: Deutschland muss sich Wohlstand erarbeiten - Comeback möglich

Von Andrea Thomas

DOW JONES--FDP-Chef Christian Lindner hält mehr Wirtschaftswachstum für unbedingt nötig, um den Wohlstand und sozialen Standort in Deutschland zu erhalten. Deutschland müsse sich seinen Wohlstand immer wieder erarbeiten, bevor er umverteilt werde, wie er im Bundestag sagte. Ein Comeback des Landes sei möglich.

"Wenn wir unsere Demokratie fördern wollen, dann hilft uns nicht die Nullsummen-Logik der Umverteilung, sondern nur Wachstum, Wohlstand und Arbeit für alle", sagte Lindner in der Bundestagsdebatte zum vorzeitigen Aus der Ampel-Regierung. "Deutschland hat unverändert das Potenzial für ein starkes Comeback. Wir haben das Know-how, das Kapital, die Köpfe."

Lindner verteidigte erneut seine Entscheidung für das Einhalten der Schuldenbremse, da sie in der Verfassung stünde. Die Regierung, in der er Finanzminister war, hätte über Ausgaben und den besseren Einsatz von öffentlichem Geld entscheiden sollen, statt in Verschuldung zu fliehen.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) warf er vor, er habe die FDP mit einer Forderung nach "politischer Unterwerfung" oder einem provozierten Koalitionsbruch provoziert. Diese habe einen Notlagebeschluss zur Aufnahme von 15 Milliarden Euro an Schulden gefordert und dies mit Hilfen für die Ukraine begründet. Die FDP hätte der Ukraine aber auch ohne diesen Beschluss geholfen. Die Regierung sei auch daran gescheitert, dass man im Kabinett nicht mehr über das gleiche Land gesprochen habe, so Lindner.

Daher habe seine Entlassung aus dem Bundeskabinett durch Scholz auch etwas Gutes gehabt. "Der Bruch der Koalition beugte dem Bruch der Verfassung vor", so Lindner.

Der FDP-Chef sieht in der vorgezogenen Bundestagswahl, die nun für den 23. Februar angestrebt ist, auch eine Chance, das Land von links in die Mitte zu führen. Man müsse wegkommen von lähmender Bürokratie sowie hohen Subventionen und hin zu mehr Eigenverantwortung und Unternehmergeist.

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