Linde - Patent für unwirksam erklärt

Der Industriegasespezialist Linde AG gab heute bekannt, dass das Europäische Patentamt das Europäische Patent für den Einsatz von Stickstoffmonoxid zur Behandlung von Lungenfunktionsstörungen für unwirksam erklärt hat. Das Patent war im September 1997 der General Hospital Corporation, Boston (USA) erteilt worden. Als weltweit exklusiver Lizenznehmer dieses Patents vertreibt die Linde AG über ihre Tochtergesellschaft INO Therapeutics Inc. das Produkt INOmax als Teil des umfassenderen Angebots INOtherapy seit 1999 in den USA und seit 2002 in Europa.

Nach dieser Entscheidung kann jeder Anbieter in Europa Kliniken mit Stickstoffmonoxid beliefern, sofern das Produkt den Anforderungen der europäischen Arzneimittel- und Gesundheitsbehörden hinsichtlich Qualität, Sicherheit und Wirksamkeit entspricht und eine behördliche Zulassung vorliegt. Zurzeit ist das Linde-Produkt INOmax das einzige Gasegemisch, das diese Anforderungen europaweit erfüllt. Es ist weltweit das erste Gasegemisch, für das die zuständigen Behörden in den USA und in Europa die Zulassung als Medikament erteilt haben.

Mit der heutigen Entscheidung wurde einem Einspruch der Industriegaseunternehmen Air Products (USA) und Air Liquide (Frankreich) stattgegeben. Diese Entscheidung ist endgültig und kann nicht mehr angefochten werden. Sie gilt ausschließlich für Europa.