Konjunkturprogramm: Tokio setzt auf viele kleinere Reformschritte

Tokio (BoerseGo.de) - Die japanische Regierung lässt keine Zeit verstreichen. Mit einem Strauß voller Reformen mit rund 200 Einzelgesetzen will Tokio die heimische Wirtschaft am Laufen halten und für die Zukunft fit machen. Das Kabinett beschloss das Programm von Ministerpräsident Shinzo Abe am Dienstag. „Wir haben unsere Wachstumsstrategie hochgefahren“, sagte Abe. „Wir müssen unser Möglichstes tun, damit dieser Plan zur Erholung der Wirtschaft alle Teile des Landes erreicht.“

Vorgesehen sind unter anderem Arbeitsmarkt- und Steuerreformen. So sollen als Kernreform die Unternehmenssteuer ab 2015 spürbar von aktuell über 35 Prozent auf unter 30 Prozent gesenkt werden. Die Regierung sieht dies als Wettbewerbsnachteil für japanische Unternehmen. Um dem drohenden Fachkräftemangel wegen Überalterung und schwacher Geburtenrate zuvorzukommen, werden Frauen in der Arbeitswelt besonders gefördert sowie Initiativen für zusätzliche ausländische Arbeitskräfte und die Nutzung von Robotern installiert.D ie Regierung geht davon aus, dass Japan in den nächsten 50 Jahren einen Fünftel seiner Bevölkerung verlieren wird.

Weitere Schritte beinhalten Regeln zur Stärkung der Corporate Governance, Schritte zur Liberalisierung des Arbeitsmarkts, ein Ende der regionalen Strommonopole, die Förderung von Tourismus, verstärkter Freihandel im Rahmen der Transpazifischen Partnerschaft und eine kleine Agrarreform.

An einer Pressekonferenz nach dem Regierungsbeschluss sagte Premier Abe, Japans Wirtschaft befinde sich auf einem guten Weg. Im ersten Quartal hatte das Wachstum bei 1,6 Prozent gelegen. Um dieses „solide zu verankern, brauche es aber strukturelle Reformen. Dabei gebe es weder Tabus noch heilige Kühe“, sagte der Regierungschef. Ob alleine wegen der Reformen nun Unternehmen mehr investieren werden, muss sich aber erst noch zeigen. In einer Umfrage der Nachrichtenagentur Reuters gingen Ökonomen davon aus, dass durch die Umsetzung der beschlossenen Maßnahmen das Wachstum potenziell um 0,2 bis 1,5 Prozentpunkte gesteigert werden könnte.