Update: USA kündigen Strafzölle auf EU-Waren an

• Airbus SE - WKN: 938914 - ISIN: NL0000235190 - Kurs: 117,100 € (XETRA)
• Boeing Co. - WKN: 850471 - ISIN: US0970231058 - Kurs: 368,650 $ (NYSE)

Nach dem WTO-Urteil haben die USA umgehend Strafzölle auf EU-Warenimporte im Wert von 7,5 Milliarden Dollar pro Jahr angekündigt. Die Zölle sollen ab dem 18. Oktober gelten.

Auf Flugzeuge aus der EU wird ein Strafzoll von zehn Prozent verhängt. Für einzelne Flugzeugteile sollen anders als zuvor angekündigt aber keine Zölle fällig werden.

Daneben werden Zölle von 25 Prozent auf verschiedene landwirtschaftliche und industrielle Güter aus der EU fällig. Betroffen sind unter anderem Käse, Oliven und Champagner aus Frankreich und Spanien, britische Wollprodukte und Whiskey aus Irland und Schottland sowie Werkzeuge, Steakmesser und Kameralinsen aus Deutschland. Anfang des kommenden Jahres dürfte die WTO in dem seit 15 Jahren andauernden Streit um Subventionen für Airbus und Boeing auch die USA verurteilen. Für diesen Fall hat die EU bereits ebenfalls Sanktionen angekündigt, unter anderem auf Tomatenketchup und Spielekonsolen aus den USA. Beide Seiten betonen allerdings, dass sie an einer Einigung interessiert sind. In diesem Fall könnten dann auch die angekündigten Zölle wieder wegfallen.

Ursprünglicher Artikel (02.10.2019, 16:41 Uhr):

Die USA dürfen Strafzölle auf Importe aus der EU im Wert von 7,5 Milliarden Dollar pro Jahr erheben. Dies hat ein Schiedsgericht der Welthandelsorganisation (WTO) am Mittwoch entschieden. Hintergrund sind jahrelange Subventionen für den Flugzeugbauer Airbus, die von dem Schiedsgericht als rechtswidrig eingestuft werden.

Damit fällt die genehmigte Summe der Subventionen allerdings geringer aus als erwartet. So hatte Trump im April nach der grundlegenden WTO-Entscheidung, dass die EU-Subventionen rechtswidrig seien, bereits Strafzölle auf EU-Produkte im Wert von 11 Milliarden Dollar angekündigt. Die USA wollten Zölle auf Flugzeuge und Flugzeugteile erheben, aber auch auf landwirtschaftliche Produkte wie Käse, Olivenöl, Orangen und Öl.

Seit Jahren werfen die USA der EU vor, sie würden Airbus durch illegale Subventionen unterstützen. Die EU-Seite wiederum sieht illegale Subventionen der USA für den Flugzeugbauer Boeing.
In einem Verfahren der EU gegen die USA steht ein Schlichterspruch noch aus. Hier könnten aber Sanktionen in ähnlichem oder höherem Umfang genehmigt werden, wie die WTO dies nun bereits gegen die EU getan hat.

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Die EU behauptet, die illegalen Subventionen für Airbus seien bereits seit Jahren beseitigt. Die WTO prüft aktuell, ob dies tatsächlich der Fall ist.

Die WTO-Entscheidung könnte nun eine ideale Möglichkeit für US-Präsident Trump darstellen, tatsächlich Strafzölle gegen die EU zu verhängen. In der Vergangenheit hatte Trump bereits zahlreiche Strafzölle ohne WTO-Erlaubnis verhängt und sich dabei u.a. auf Bedrohungen der nationalen Sicherheit berufen.

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Airbus und Boeing teilen den weltweiten Markt für Verkehrsflugzeuge praktisch unter sich auf. Beide Unternehmen liefern sich einen harten Konkurrenzkampf und waren in der Vergangenheit stark von staatlichen Aufträgen abhängig, um die milliardenschweren Entwicklungskosten für neue Flugzeuge stemmen zu können.

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