Koalition will Konjunktur mit 25 Mrd. Euro stützen

Berlin (BoerseGo.de) - Die große Koalition will offenbar einen zweistelligen Milliardenbetrag in die von ihr geplanten Maßnahmen zur Stützung der Konjunktur investieren. "Alles zusammengerechnet sprechen wir in den nächsten beiden Jahren vielleicht über ein Volumen von 20 bis 25 Milliarden Euro", sagte SPD-Fraktionschef Peter Struck der "Berliner Zeitung". Unstrittig sind nach Angaben von Struck bislang eine Verstetigung des Gebäudesanierungsprogramms bis 2015, Verkehrsprojekte und die zeitlich begrenzte Wiedereinführung von Abschreibungsmöglichkeiten für Unternehmen. Aus dem Arbeitsministeriums kämen zudem mehrere Maßnahmen zur Sicherung von Arbeitsplätzen. Dem Vernehmen nach will das Kabinett das Wachstumspaket am kommenden Mittwoch beschließen. Derzeit fänden noch Abstimmungsgespräche statt.

Zu der Frage, ob die Koalition unter diesen Umständen wie geplant bis 2011 einen ausgeglichen Haushalt vorlegen könne, sagte Struck: "Das wird nur sehr schwer zu schaffen sein. Aber es bleibt unser Ziel."

Eine höhere Schuldenaufnahme hält der SPD-Politiker jedoch für verantwortbar. Künftige Generationen bekämen eine Gegenleistung für die Lasten, die sie durch das Wachstumspaket zu tragen hätten: "Wenn wir jetzt zum Beispiel für die Sanierung von Schulen und Kindergärten Geld ausgeben, dann sind das Investitionen in die Zukunft", sagte er zur "Berliner Zeitung".