Klingbeil: SPD-Führung steht hinter Scholz als Kanzlerkandidaten

Dow Jones News

Von Andrea Thomas

BERLIN (Dow Jones) - Die SPD-Spitze steht nach Aussage von Parteichef Lars Klingbeil geschlossen hinter Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) als Kanzlerkandidaten der SPD bei der nächsten Bundestagswahl. "Da gibt es kein Wackeln", erklärte Klingbeil auf einer Pressekonferenz zum Ausgang der Landtagswahlen in Brandenburg. Gleichzeitig rief Klingbeil die FDP dazu auf, nicht vor der Regierungsverantwortung davon zu rennen.

"Es haben sich alle aus der Führung der Partei klar geäußert zu Olaf Scholz und dass wir mit ihm in den Wahlkampf gehen wollen", sagte Klingbeil mit Blick auf die SPD angesichts der geringen Popularität des Kanzlers in Umfragen und parteiinterner Kritik. "Es gibt in der Führungsspitze der Partei, der Fraktion, bei den Ministerpräsidenten, bei den Bundesministern - es gibt an keiner Stelle eine Diskussion darüber."

Gleichzeitig betonte er, dass die Bundestagswahl im kommenden Jahr kein Selbstläufer werde. Es gehe um programmatische Klarheit und um Haltung, es gehe um die Auseinandersetzung mit dem politischer Gegner und um eine Mobilisierung der Partei.

Nicht vor der Verantwortung wegrennen

Mit Blick auf die FDP und ihren Vize Wolfgang Kubicki, der nach dem schlechten Abschneiden seiner Partei bei der Landtagswahl offen mit einem Bruch der Ampel-Koalition gedroht und den Bündnispartnern ein Ultimatum gestellt hat, warnte Klingbeil davor, "vor Verantwortung wegzurennen".

Die Regierung habe in den nächsten Wochen noch wichtige Dinge zu entscheiden, wie etwa das in der Koalition verabredete Rentenpaket. Außerdem gehe es um die Frage der Tariftreue und höhere Löhne.

Die Regierung müsse sich außerdem mit der Frage befassen, was sie tun wolle, um Tausende auf der Kippe stehende Industriearbeitsplätze zu stützen und zu sichern, und dafür zu sorgen, dass wirtschaftliche Stärke und Wachstum stattfinden. Da gebe es eine gemeinsame Verpflichtung in der Regierung.

"Ich hoffe, dass niemandem die Puste ausgeht bei diesen schwierigen Herausforderungen, die zweifelsohne da sind. Wegrennen vor Verantwortung habe ich schon immer für eine falsche Lösung gehalten. Ich kann nur hoffen, dass niemand anderes in dies Richtung denkt", sagte Klingbeil.

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