K: Hoffnung bei EU Chemikalienpolitik verstärkt sich
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Externe Quelle: Landesbank Rheinland-Pfalz
Hoffnung bei EU Chemikalienpolitik verstärkt sich
Nun hat auch der ab dem 1. November 2004 das Industrieressort übernehmende EU-Kommissar, Günter Verheugen, Kompromissbereitschaft bei der EU Chemikalienpolitik REACH geäußert. Demnach ist Verheugen zu Verbesserungsvorschlägen bereit, damit kleinere und mittlere Betriebe entlastet würden. Die Verordnung soll für die Industrie praktikabel sein. Das REACH System (Registration, Evaluation und Authorisation) sah ursprünglich für alle Chemikalien, von denen mehr als eine Tonne pro Jahr hergestellt werden, eine Registrierungspflicht vor.
Am Mittwoch hatte schon der designierte Umweltkommissar, Stavros Dimas,, Kompromissbereitschaft signalisiert. Die europäische Chemieindustrie kann jetzt auf einen gemäßigteren Kurs als von der EU-Umweltkommissarin Wallström hoffen. Mit ihren Vorschlägen hatte sie in 2003 einen großen Sturm der Proteste bei der chemischen Industrie ausgelöst. Ursprünglich sollten 30.000 Stoffe getestet werden. Besonders Stoffe mit kleinen Herstellungsmengen wären durch die neuen Prüf- und Registrierungskosten überproportional getroffen worden. Größere Chemieunternehmen wären eher in der Lage gewesen, die zu erwartenden Mehrkosten zu stemmen. Kleine und mittelständische Chemieunternehmen wären die Verlierer gewesen. Auch die Politik hatte sich damals zu Wort gemeldet. Besonders ist der Einsatz des Bundeskanzlers Schröder, des französischen Staatspräsidenten Chirac und des britischen Premierministers Blair hervorzuheben. Sie hatten in einem Schreiben im Oktober 2003 die hohen Belastungen und die anfallende Bürokratie kritisiert.
Schon im August zeichnete sich eine leichte Entspannung ab. Damals gab der Vorsitzende des EU-Umweltausschusses, Karl-Heinz Florenz, an, die Liste der zu untersuchenden Substanzen deutlich zu verkleinern. Nach seinen Vorstellungen sollten vor allem krebserregende Substanzen übrig bleiben. Dies wären von den ursprünglich 30.000 nur noch 3.000 Stoffe. Die Kosten der Registrierung dürften sich damit von 7-10 Mrd. Euro auf 2,3 Mrd. Euro reduzieren.
Fazit: Der große Gefahrenblock für die europäische Chemieindustrie durch REACH scheint durch die personellen Veränderungen gebannt.
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