Japan: Shinzo Abes Liberaldemokraten dürften die Wahlen dominieren

Tokio (Godmode-Trader.de) - Der japanische Premierminister Shinzo Abe hatte Ende September angekündigt, das Unterhaus des Parlaments aufzulösen und im Oktober vorgezogene Wahlen abzuhalten. Der Termin stand damals noch nicht fest, mittlerweile ist die Wahl auf den 22. Oktober festgesetzt.

Am wahrscheinlichsten ist, dass die Regierungskoalition aus Liberaldemokraten und Komeito bei der Parlamentswahl ihre Mehrheit verteidigen wird. Auch eine aktuelle Umfrage der Nachrichtenagentur Kyodo bestätigt. Abes regierende Liberaldemokratische Partei (LDP) kann zusammen mit ihrem kleineren Koalitionspartner Komeito mit mehr als 300 der 465 zur Wahl stehenden Sitze des Unterhauses rechnen. Doch es ist neue Konkurrenz erwachsen. Die frisch gegründete, oppositionelle Hoffnungspartei der Tokioter Gouverneurin Yuriko Koike dürfte zweitstärkste Kraft werden, mit voraussichtlich rund 60 Sitzen jedoch deutlich hinter Abes LDP landen.

In Anspielung auf „Abenomics“ wird die neue wirtschaftspolitische Linie der Hoffnungspartei „Yurinomics“ genannt. Das Wahlprogramm konzentriert sich auf zwölf Versprechen, die alle mit dem Wort „Null“ beginnen. Konkret verspricht Yuriko Koike laut Japanmarkt u. a. null Atomkraft, null Mauscheleien durch Unternehmen, null Lebensmittelverschwendung, null Verletzungen der Arbeitsgesetze, null Probleme für alte und körperlich eingeschränkte Menschen. Abenomics setzt auf monetäre und fiskalische Stimuli zur Überwindung der Deflation. Die Wirtschaftspolitik der Yurinomics zielt dagegen auf die Stärkung des privaten Sektors ab.

Nach einer Reihe von Skandalen, der Abes Umfragewerte in den Keller rauschen ließ, hat er zuletzt wieder an Zustimmung gewonnen. Während der Nordkorea-Krise präsentierte er sich als starke Führungskraft, was die Bürger goutierten. Zudem profitiert Abe von schlechten Umfragewerten der oppositionellen Demokratischen Partei. Geht die Wahl nach den jüngsten Umfragen aus, würden in Japan künftig zwei rechtskonservative Parteien das Geschehen prägen.