Infineon verklagt Konkurrenten

Neubiberg (BoerseGo.de) - Der Halbleiterkonzern Infineon hat am vergangenen Donnerstag eine Patentklage gegen den Konkurrenten Volterra Semiconductor am U.S. Bezirksgericht für Delaware eingereicht. Mit der Patentklage fordere man die Unterlassung einer Patentverletzung sowie Schadenersatz und erweiterten Schadenersatz wegen vorsätzlicher Patentverletzung, teilte Infineon mit.

Mit der Klage wird die angebliche Verletzung von vier Infineon U.S. Patenten durch Volterras Spannungsregler und Pulsweitenmodulations-Controller geltend gemacht. Solche Halbleiterkomponenten regeln die Stromversorgung des Prozessors bei PCs, Notebooks, Servern und der GPU (Graphic Processing Unit) bei Grafikkarten.

Damit geht der Patentstreit zwischen Infineon und Volterra in eine neue Runde. Volterra hatte im November 2008 Klage gegen Infineon wegen angeblicher Verletzung von Volterra Patenten durch Infineon am U.S. Bezirksgericht für den nördlichen Bezirk von Kalifornien erhoben. Im Juli 2009 hatte Volterra einen Antrag auf einstweilige Unterlassungsverfügung gestellt, der jedoch vom Gericht abgelehnt wurde. Das Gericht hat noch keinen Termin zur Verhandlung bestimmt.

Nach Angaben von Infineon werden die drei Patente, die Volterra in seiner Klage in Kalifornien geltend macht, derzeit vom U.S. Patentamt auf ihre Rechtsbeständigkeit hin überprüft. Bei zwei Patenten habe das U.S. Patentamt formal Einwendungen gegen alle von Volterra in der Klage in Kalifornien geltend gemachten Patentansprüche erhoben, so Infineon. Zum dritten Patent werde die offizielle Stellungnahme des U.S. Patentamts demnächst erwartet.

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